Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Der Bericht aus der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12

Der Bericht aus der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, Drucks. Nr. 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert.

 

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin                                                        04.10.2011

Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Umwelt und Natur                         8701

Bezirksstadtrat                                                                     - marlis.herrmann@ba-ts.berlin.de

 

Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt am 04. Oktober 2011

 

Bericht aus der Verwaltung:             

 

1.

Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen, hier Briefwahl

 

Im Bezirk Tempelhof- Schöneberg waren zum Abgeordnetenhaus und zur BVV insgesamt 253.223 Personen wahlberechtigt.

Knapp 50.000 Wählerinnen und Wähler haben von Ihrem Briefwahlstimmrecht Gebrauch gemacht.

Die meisten Anträge kamen per Post (67 %), rund 16 % per Mail und nur 1 % per Fax. 7646 Personen haben vor der Wahl persönlich ihre Stimme in einem der Standorte des Wahlamtes abgegeben, das sind rund 16 %.

Im Vergleich: Bei den Berliner Wahlen 2006, wurden insgesamt 38.961 Stimmen abgegeben. Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg war bereits drei Wochen vor dem Wahltermin eine höhere Briefwahlbeteiligung als bei der Wahl vor 5 Jahren.

Um eine reibungslose und zeitnahe Bearbeitung zu gewährleisten, erfolgten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg dafür erstmalig seit der Fusion 2001 insgesamt 25 Außeneinstellungen.

Das Personal war für insgesamt 2 Monate für den Druck und die Ausstellung sowie den Versand der Briefwahlunterlagen, die Führung des Wählerverzeichnisses, die Vorbereitung der Materialien für den Wahlsonntag sowie für den laufenden Publikumsbetrieb in allen Standorten zuständig.

 

2.

Wiedereröffnung des Standortes Lichtenrade

 

Am 04.10.2011 wird das Bürgeramt Lichtenrade wieder eröffnet.
Für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger müssen ab Oktober grundsätzlich vorab Termine vereinbart werden. Notfallkunden oder Kunden mit nachweislich dringenden  Anliegen werden ebenfalls bedient.

Diesbezüglich wird zurzeit mit dem örtlichen Personalrat an der Erstellung einer bezirklichen Dienstvereinbarung gearbeitet, da die bestehende Rahmendienstvereinbarung perspektivisch auf eine 100 % Terminvergabe mit kürzeren Zeitintervallen/pro Vorgang erweitert werden soll.
Zurzeit dürfen lediglich 70 % bei 15 Minutenintervallen bebucht werden.

 

 

Oliver Schworck

 

 

Der Bericht aus der Verwaltung wird an die Ausschussmitglieder verteilt. Zu beiden Punkten macht der Fachbereichsleiter des Bürgeramtes, Herr Eismann, kurze Anmerkungen. Fragen werden nicht gestellt.

 

 
 

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