Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 05.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Beratung zu Benennungsvorschlägen für den Fußgänger- und Radfahrersteg zwischen Neu-Tempelhof und Schöneberger Insel      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 5.1  
der BVV vom 15.12.2010 - Bildungs- und Kulturentwicklungsplan: vorgesehenes Berichtswesen gewährleisten - MzK - vertagte DS  
Enthält Anlagen
0493/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 16.03.2011 - Abschluss einer Nutzungsvereinbarung - MzK -  
Enthält Anlagen
1734/XVIII  
Ö 6     Beratung unerledigter Drucksachen      
Ö 6.1  
Kunstwerk für Besucher verständlich machen  
Enthält Anlagen
0519/XVIII  
Ö 6.2  
Über die Geschichte des Rathauses Schöneberg informieren  
Enthält Anlagen
0544/XVIII  
Ö 6.3  
Ausstellung Bertolt Brecht, der Brotladen und Wohnungslose im Rathaus Schöneberg zeigen
Enthält Anlagen
0677/XVIII  
Ö 6.4  
Ehrung einer leidenschaftlichen Zeitgenössin – Hilde Radusch  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 6.5  
Nutzung des Bunkers in der Schöneberger Pallasstraße  
Enthält Anlagen
1102/XVIII  
Ö 6.6  
Umbenennung der Einemstraße
Enthält Anlagen
1300/XVIII  
Ö 6.7  
Gedenken und Geschichte in Schöneberg: ja, aber bitte richtig!
Enthält Anlagen
1315/XVIII  
Ö 6.8  
Konzept des Medienhauses Marienfelde fortführen!  
1444/XVIII  
Ö 6.9  
Gedenktafel für Luise Kautsky  
1571/XVIII  
    29.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion der CDU vor

Es liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Höppner und Zauner

Der Ergänzungsantrag wird abgelehnt.

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, das Leben und Wirken von Luise Kautsky (1864 Wien – 1944 KZ Auschwitz - Birkenau) an ihrem ehemaligen Wohnhaus in der Friedenauer Saarstraße 14 zu würdigen. Dazu soll in Absprache mit den Hauseigentümern eine geeignete Erinnerungsform, bzw. eine Gedenktafel entwickelt werden.

   
    05.05.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 6.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Blankenburg begründet im Namen der SPD-Fraktion den Antrag

BV Blankenburg begründet im Namen der SPD-Fraktion den Antrag.

 

Für BV Jäkl stellt sich die Frage, wer übernehme die Kosten der Gedenktafel.

 

Die stellv. Vorsitzende teilt mit, dass die Finanzierung entweder aus dem Topf des Bürgermeisters komme oder es gebe eine Absprache mit den Nutzern des Hauses hinsichtlich einer grundsätzlichen Bereitschaft diese Ehrung zuzulassen.

 

BV Kaminski befürwortet die Ehrung, macht jedoch auf die finanzielle Situation des Bezirks aufmerksam. Er könne sich im Namen der CDU-Fraktion vorstellen, dass die jetzigen Eigentümer des Hauses möglicherweise bereit seien, ihrerseits die Finanzierung vorzunehmen. Er schlägt vor, der Bezirk möge an die Falken herantreten und versuchen sicherzustellen, dass diese die Finanzierung der Gedenktafel übernehmen.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließt sich der Aussage von BV Kaminski an.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - überwiesen
    Rücküberweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Rücküberweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

   
    01.09.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Eine Mitteilung zur Kenntnisnahme aus der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 31

Eine Mitteilung zur Kenntnisnahme aus der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 31.08.2011 liegt vor.

 

Die Mitteilung wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.

Ö 6.10  
der BVV 01.0.92010 - Begleitung des Projektfonds „Kulturelle Bildung“  
1537/XVIII  
Ö 6.11  
der BVV vom 19.01.2011 - Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - vertagte DS - mitberatend -  
1693/XVIII  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen