Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, DS 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert.

BzStR Hapel kündigt bereits vorab einen Termin für die kulturpolitischen Sprecher der Fraktionen mit der Bitte um Notierung an. Am 16.06.2011 wird Staatssekretär Schmitz den Bezirk von 16.00 bis 19.00 Uhr besuchen. Eine Einladung erfolgt hierzu zeitnah.

BzStR Hapel macht auf eine Ausstellungseröffnung am Freitag, d. 06.05.2011 um 19.00 Uhr in der VHS; Barbarossaplatz 5, aufmerksam. Gezeigt werden Ölbilder von Berthild Zierl.

BzStR Hapel lädt die Ausschussmitglieder im Anschluss an die Ausschusssitzung ein, die heute eröffnete Karikaturenausstellung im Foyer des Rathauses, dessen Schirmherr er ist, zu besuchen.

BzStR Hapel macht darauf aufmerksam, dass die Bibliotheken wegen eines Server-Wechsels am 09. und 11.07.2011 Berlinweit geschlossen bleiben.

Ferner teilt BzStR Hapel mit, dass nunmehr das in den Bibliotheken zur Anwendung kommende Verfahren RFID freigeben wird.

Frau Henke, Mitarbeiterin des FB Seniorenbetreuung, gibt einen Sachstandsbericht zu den Wahlen der Seniorenvertretungen im November 2011. Es ist beabsichtigt, die pro Bezirk seitens des Senats zugestandenen fünf Wahllokale an folgenden Orten einzurichten:

·         Seniorenfreizeitstätte „Huzur“, Bülowstraße

·         Seniorenfreizeistätte Stierstraße

·         Seniorenfreizeitstätte Rudolf-Wissell-Haus

·         NuSZ Marienfelde Süd, Waldsassener Straße

·         Seniorenfreizeitstätte Gemeinschaftshaus Lichtenrade

Zzt. gebe es 80.000 wahlberechtigte Senioren, so Frau Henke auf Nachfrage von BV Kliem. Diese werden per öffentlichen Aufruf an 130 verschiedenen Orten zur Teilnahme an der Wahl gebeten. Darüber hinaus werde auch Öffentlichkeitsarbeit betrieben.

Die letzte Wahlbeteiligung betrug für ganz Berlin leider nur 0,028 %. Eine demzufolge in Betracht gezogene Briefwahl könne aus Kostengründen nicht erfolgen.

BD Schleussner-Schwarz macht auf den Beginn der Beratungen der Dezentralen Kulturarbeit aufmerksam.