Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Die heutige Sitzung wird von der stellvertretenden Vorsitzenden, Frau M. Kühnemann, geleitet, da die Vorsitzende, Frau Güldner, verhindert ist.

Zum TOP 4 der TO teilt die stellv. Vorsitzende mit, dass dieser auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die Juni-Sitzung vertagt werden soll.

Des Weiteren werden die Tagesordnungspunkte 6.4 – DS 0900/XVIII – sowie 6.5 – DS 1102/XVIII – vertagt, da noch keine Ergebnisse vorliegen.

Dem stimmen die Ausschussmitglieder zu.

Beim TOP 6.10 habe sich ein Zahlendreher eingeschlichen, hier müsse es sich um die DS 1537/XVIII – Begleitung des Projektfonds „Kulturelle Bildung“ handeln. Der Antrag wird als Tischvorlage verteilt; die DS 1573/XVII gestrichen.

Die Tagesordnung wird, mit Einverständnis der Ausschussmitglieder, um die DS 1693/XVIII – Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - ergänzt.

Laut Mitteilung des Bezirksamtes, so die stellv. Vorsitzende, habe der federführende Hauptausschuss das Votum des mitberatenden Ausschusses für Bildung und Kultur angemahnt.