Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 11.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht der Verwaltung mit Info zur Planung "Vorplatz S-Bahnhof Tempelhof"      
Ö 4  
Außenflächen Euref-Gelände      
Ö 5  
Sachstand Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße      
Ö 6  
Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 27.10.2010 - Wohnungsmarktbericht für Schöneberg beauftragen  
1449/XVIII  
Ö 6.2  
der BVV vom 17.11.2010 - Konsequenzen aus der Dunkelheit ziehen: LED-Netz am Gasometer abbauen lassen!  
1635/XVIII  
Ö 6.3  
der BVV vom 17.11.2010 - Schaffung von Wohnraum für kleinere und mittlere Einkommen anstoßen!  
1636/XVIII  
Ö 6.4  
der BVV vom 15.12.2010 -Handlungsoptionen zum Wohnungsmarkt in Schöneberg erschließen  
1661/XVIII  
Ö 6.5  
der BVV vom 19.01.2011 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über das Abwägungsergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 7-21für das Gelände südlich Yorkstraße und östlich der Nord-Süd-Bahntrasse bestehend aus den Flurstücken 37 und 38 (Flur67), einer Teilfläche des Grundstücks Kreuzbergstraße 40 sowie einem Abschnitt der Monumentenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1690/XVIII  
Ö 6.6  
der BVV vom 19.01.2011 - des Bezirksamtes Tempelhof - Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwal-tungsgesetzes (BezVG) über das Abwägungsergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit ge-mäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 7-26 für ehemaliges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 bestehend aus dem Grundstück Bautzener Straße 20 sowie aus Teilflächen der Grundstücke Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, General-Pape-Straße 25 und Monumen-tenstraße 14 sowie aus je einemAbschnitt...  
Enthält Anlagen
1692/XVIII  
Ö 6.7  
der BVV vom 16.02.2011 - Öffentliche Wegerechte an der Yorckbrücke Nr. 5 sichern!
1620/XVIII  
Ö 6.8  
der BVV vom 16.03.2011 - Bürgerbeteiligung Nord-Süd-Grünzug durchführen – Versprechen einhalten!  
1747/XVIII  
Ö 6.9  
der BVV vom 13.04.2011 - „Stadtbalkon“ am Bautzener Platz  
1810/XVIII  
Ö 6.10  
der BVV vom 16.03.2011 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 BezVG über die Verordnung über die Veränderungssperre XIII-B-1-1/58 für das Grundstück Nunsdorfer Ring 2/10 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde (s.beiliegenden Übersichtsplan)  
1730/XVIII  
Ö 6.11  
der BVV vom 16.03.2011 - Vorlage zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-33 vom 03.112010 für die Grundstücke Blohmstraße 35, 37/61 und 63/69 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1748/XVIII  
Ö 6.12  
der BVV vom 13.04.2011 - Bauvorhaben Monumenten- / Dudenstraße: Baukollegium hinzuziehen!  
1503/XVIII  
    16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.

   
    08.09.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.6 - vertagt
    Die Beratung des TOP’s wird vertagt, da die Sitzung abgebrochen wird

Die Beratung des TOP’s wird vertagt, da die Sitzung abgebrochen wird.

   
    22.09.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    -

Dieser Antrag der SPD-Fraktion wird von BD Götz begründet. Die Fraktion der SPD sieht die bisherigen Planungen kritisch und wünscht sich eine Querschnittsbetrachtung und Kompetenz in den Vorgang zu bringen. Herr Götz berichtet ausführlich über das, rein beratende, Gremium Baukollegium.

BzStR Krömer erklärt, seines Erachtens befasst das Baukollegium sich vorrangig mit Architektur und baulicher Gestaltung. Bislang sind zunächst Fragen der Erschließung des Geländes, Straßen, Wendehammer usw. zu klären. Auch handelt es sich hier nicht um einen Vorhabenbezogenen – sondern um einen Qualifizierten Bebauungsplan. Die Einwirkungsmöglichkeiten des Bezirks sind aus diesem Grund begrenzt.

Herr Krömer kündigt für Ende Oktober eine Bürgerversammlung, gemeinsam mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg an.

Es kommt zu einer kontroversen Diskussion, in deren Verlauf die Fraktion der CDU Ablehnung, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zustimmung signalisieren.

Abstimmung : Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen

   
    29.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zur Frage von Art und Maß der Nutzung, zur städtebaulichen Konfiguration sowie zur konkreten architektonischen Ausgestaltung des geplanten Wohnbauvorhabens auf dem großen Grundstücks zwischen Duden- und Monumentenstraße (östlich der Bahnanlagen und westlich der Bezirksgrenze) das Baukollegium der Senatsbaudirektorin beratend hinzu zu ziehen. 

   
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.16 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.

   
    11.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.12 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 6

Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 6.13 beraten.

Im Zuge der Aussprache werden die gestellten Nachfragen ausführlich beantwortet. Beide Mitteilungen werden nach kurzer Beratung zur Kenntnis genommen.

Ö 6.13  
der BVV vom 13.04.2011 - Sonne für die Eylauer Straße  
1702/XVIII  
Ö 7  
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