Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Datum: Mo, 28.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 16.02.2011 - Jahresberichte 2010 der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers gem. § 26 Abs. 2 LKG  
1722/XVIII  
    16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste.

   
    28.02.2011 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Frau Braun stellt klar, dass die Klinik Hygiea eine Belegklinik sei und es somit der Sorgfalt der Ärzte, die belegen, obliegt nachzuweisen, ob es sich um notwendige Aufenthalte von Patienten handelt

Die schriftlichen Berichte der Patientenfürsprecher liegen als Anlage zur Drucksache vor.

Die Patientenfürsprecherin in der Klinik Hygiea, Frau Braun, stellt in ihrem Redebeitrag klar, dass es sich um eine Belegklinik handle. Somit obliegt es der Sorgfalt der belegenden Ärzte, die Notwendigkeit des Krankenhausaufenthaltes nachzuweisen. Damit beantwortet sie die Nachfrage von BV Pschollkowski ausführlich.

BV Sandau erkundigt sich bei der Patientenfürsprecherin im AVK nach der Erreichbarkeit von Ärzten und ob es dahingehend Verbesserungen zu verzeichnen gäbe. Frau Braun erläutert, dass sich die Beschwerden diesbezüglich verringert haben und die Qualitätsbeauftragte Frau Schröder die Thematik mit den Ärzten im Laufe des Jahres näher erörtern werde.

Frau Krüger führt aus, dass es in der Psychatrie des Vivantes-Auguste-Viktoria-Klinikums Beschwerden gab über die Zimmerbelegung. BV Hackenberger möchte wissen worin die Beschwerden über hygienische Mängel lagen, was darauf von Frau Krüger ausführlich beantwortet wurde. Überdies erläutert Frau Krüger, dass Patientenkaffees seperate Räume seien, die zur Entlastung der Situation in den Patientenzimmern beitragen sollen, jedoch wegen finanzieller Mittel nicht realisiert werden konnten und beantwortet somit die Nachfrage von BV Pschollkowski.

Herr Nowack, der Patientenfürsprecher im Wenckebach-Krankenhaus, berichtet, dass sich die Patienten, wegen der Befürchtung einer schlechten Weiterbehandlung, zumeist erst nach Abschluss der Behandlung beschweren. BV Robinson fragt, ob unangemeldete Prüfungen nun auch in Zukunft geschehen sollen. Bezirksstadträtin Dr. Klotz antwortet, dass es darum ging die Beschwerden ernst zu nehmen und daher erfolgte die Prüfung. Auf Rücksprache mit Dr. Dinter wird dies aber nicht regelmäßig geschehen.

Die Patientenfürsprecher bitten darum die Themen Patientenkaffees und Erreichbarkeit der Ärzte in die Tagung des Krankenhausbeirates mit einfließen zu lassen und folgen dahingehend der Anregung des Ausschussvorsitzenden.

Frau Dr. Rossi (Vivantes Wenckebachkrankenhaus – Psychiatrie -) konnte nicht an der Ausschusssitzung teilnehmen und hat sich entschuldigen lassen.

Ö 4.2  
Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern  
1673/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Initiative Runder Tisch zur lokalen Teilhabeplanung von Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen und Lernschwierigkeiten  
Enthält Anlagen
1110/XVIII  
Ö 5  
Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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