Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Im Anschluss an die Ausführungen von Bezirksstadträtin Dr. Klotz bezüglich der Jahresbilanz 2010 des Gesundheitsamtes stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass man trotz der geringen Anzahl an Mitarbeitern alle gestellten Aufgaben bewältigen konnte. Daraufhin entgegnet Bezirksstadträtin Dr. Klotz, dass man mit mehr Mitarbeitern noch mehr hätte realisieren können.

BV Hackenberger möchte wissen, warum der Pflegestützpunkt nicht im Rathaus Tempelhof eingerichtet werden konnte und wie viele ärztliche Gutachten im sozialpsychatrischen Dienst für das Jobcenter gefertigt wurden.

Im Bezug auf den Pflegestützpunkt erklärt Bezirksstadträtin Dr. Klotz, dass ihr die Gründe nicht bekannt sind. Hinsichtlich der Anzahl der ärztlichen Gutachten verweist Bezirksstadträtin Dr. Klotz auf Frau Dr. Hoppe-Graf und fügt hinzu, dass diese Gutachten für das Jobcenter zukünftig auf Grund von personellen Abgängen nicht mehr realisierbar seien. Dem Bezirk stehen nur noch 3 statt 5 Psychatern zur Verfügung. Infolge dessen verdeutlicht Frau Dr. Hoppe-Graf das man sich von Aufgaben trennen müsse, um funktionsfähig zu bleiben. Allerdings bleiben die Pflichtaufgaben, wie zum Beispiel Umzüge, Mitsprache wenn Sanktionen ausgesprochen werden, weiterhin bestehen.

Frau Schneider sichert auf Nachfrage von BV Sandau zu, dass sie in der nächsten Sitzung über die Ursachen der nicht bewilligten Anträge für das Signet Berlin Barrierefrei berichten wird.

Abstimmungsergebnis: