Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Datum: Mo, 28.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung, endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 16.02.2011 - Jahresberichte 2010 der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers gem. § 26 Abs. 2 LKG  
1722/XVIII  
Ö 4.2  
Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern  
1673/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Initiative Runder Tisch zur lokalen Teilhabeplanung von Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen und Lernschwierigkeiten  
Enthält Anlagen
 1110/XVIII  
    17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit – Konsensliste.
   
    21.09.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Dr

BV Dr. Baack begründet den Antrag.

BV Pschollkowski betont, dass die Sitzung der Initiative bereits organisiert und am 15. September stattgefunden habe. Seine Fraktion sieht den Antrag damit als erledigt an.

Frau Schneider, die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, und Frau Scherer, die Leiterin des Thiele-Winkler-Hauses, berichten von der Sitzung des Gremiums.

Nach kurzer Diskussion wird die Drucksache mit geändertem Text einstimmig beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Initiative Runder Tisch zur lokalen Teilhabeplanung von Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen und Lernschwierigkeiten im Rahmen der Möglichkeiten weiter und dauerhaft zu unterstützen.
   
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird gebeten, die Initiative Runder Tisch zur lokalen Teilhabeplanung von Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen und Lernschwierigkeiten im Rahmen der Möglichkeiten weiter und dauerhaft zu unterstützen.
   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste.
   
    28.02.2011 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 5  
Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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