Tagesordnung - 56. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 56. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 05.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (55. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
"HAUS am KLEISTPARK" erhalten - der BVV vom 21.04.2010 - Beschlussempfehlung vom Kulturausschuss vom 30.03.2010 in Verbindung mit 1436/XVIII der BVV vom 29.09.2010-Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzung gewährleisten- und 1615/XVIII der BVV vom 27.10.2010-Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen- Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen Aktueller Sachstand, BE: Herr Stadtrat Krömer  
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 4.2  
Trägermodell versus Honorarmodell - der BVV vom 1.09.2010, MzK, Bericht Dr. Klotz vom 29.11.2010  
Enthält Anlagen
1193/XVIII  
Ö 4.3  
Entfristung der Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten des Ordnungsamtes - der BVV vom 29.09.2010  
1562/XVIII  
Ö 4.4  
Auflagenbeschluss Nr. 11: Standardisiertes Berichtswesen schaffen - Fehlentwicklungen schneller bekämpfen - der BVV vom 15.12.2010  
Enthält Anlagen
1655/XVIII  
    15.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    05.01.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Auf die Nachfragen von BV Oltmann erklärt Frau Dr

Auf die Nachfragen von BV Oltmann erklärt Frau Dr. Stephan die genaue Höhe des Normierungsfaktors könne erst nach Vorlage der Ergebnisse genannt werden. Das wäre Mitte April der Fall. Die Ergebnisse des Vorjahres (Seite 4 des Berichtes) zeigten jedoch, dass für das Jahr 2011 mit einen pauschalen Abschlag in Höhe von 10 Millionen Euro zu rechnen sei. Die Normierungsfaktoren der letzten Jahre lagen immer zwischen 6 bis 9 %.

Zu den Leerständen im Bereich Schule berichtet Frau Dr. Stephan unter anderem, dass die Auslastung der Teltow-Schule zukünftig steigen wird. Sie verweist außerdem auf die abschließende Planung des Flächenmanagements.

Seine Nachfrage zum Bereich Sportanlagen wird von Frau Siems beantwortet. Hier handelte es sich um eine Fehlbuchung in der Kosten- und Leistungsrechnung, welche bereinigt wurde.

Zum Bereich Jugend erklärt sie, dass die stationären Hilfen zur Erziehung im Vergleich teurer sein, was durch die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen außerhalb Berlins verursacht wird.

Auf Nachfrage von BV Böltes betont die Verwaltung, dass Gespräche mit den Abteilungen geführt werden, mit dem Ziel Gegensteuerungsmaßnahmen einzuleiten.

   
    02.02.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.19 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    05.10.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Nachfragen von Frau Ahlhoff zum Bereich Schul- und Sportamt beantwortet BzStR Hapel

Nachfragen von Frau Ahlhoff zum Bereich Schul- und Sportamt beantwortet BzStR Hapel.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.5  
Gartenarbeitsschule bleibt erhalten - der BVV vom 27.10.2010, hier: Ersetzungsanträge SPD und Bü 90/Die Grünen  
1475/XVIII  
Ö 5  
BVV Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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