Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Frau Schöttler stellt fest, dass sich an der Höhe der Zuwendungen nichts geändert hat. Das Jugendamt sichert zu bei einem Vororttermin die Themen Mitarbeitermangel, Trampolin und Basketballplatz mit Vertretern des Kinder- und Jugendparlamentes zu besprechen. Über die Ergebnisse soll dann dem Jugendhilfeausschuss berichtet werden.

Herr Hackenberger bringt folgenden Änderungsantrag ein:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass das in den letzten Jahren durchgeführte Programm realisiert wird.

Dem Kinder- und Jugendparlament ist bis zum 01.06.2010 zu berichten.

Ja – Stimmen:     4

Nein – Stimmen: 4

Enthaltungen:      4

Damit wurde der Änderungsantrag abgelehnt.

Der Vorschlag einen Ortstermin durchzuführen und auf Grundlage der erzielten Ergebnisse auf der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses einen geänderten Antrag einzubringen wird mit einer Enthaltung angenommen.

1372/XVIII - Mitarbeitermangel im LortzingClub

1369/XVIII - Basketballplatz für den LortzingClub (Lichtenrade)

Herr Siebert berichtet, dass es zu den Anträgen einen Vororttermin gegeben hat. Er bittet Bezirksstadträtin Schöttler zu berichten.

Frau Schöttler geht zunächst auf den Antrag zum Basketball ein. Sie berichtet, dass die Abteilung Jugend von der Abteilung Natur Kostenschätzung zur Realisierung des Vorhabens angefordert hat.

Zum Antrag Mitarbeitermangel im LortzinClub bittet Frau Schöttler den Träger um eine kurze Stellungnahme. Der Träger nimmt im Folgenden zu der Problematik Stellung.

Bei der Übernahme der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Lortzingclub wurde eine Fördersumme in Höhe von zunächst 27.000,-€, später dann 32.000,-€ bewilligt. Bei kalkulierten Kosten bei einem Betrieb an fünf Wochentagen, zuzüglich Wochenend- und Ferienveranstaltungen, in Höhe von ca. 70.000,-€ waren erhebliche Eigenmittel des Trägers erforderlich. Da die erwarteten Kosten nicht durch den Träger allein getragen werden konnten, was auch deutlich kommuniziert wurde, ist der Träger eine Kooperation mit einem Schwerpunktträger der Region Lichtenrade eingegangen. Diese umfasste zunächst die anteilige Finanzierung eines Mitarbeiters (Kosten ca. 16.000,-€ p.a.). Die AHB-Berlin Süd gGmbH hat sich bereit erklärt eine Finanzierung aus Eigenmitteln in Höhe von maximal 16.000,-€ beizutragen. Der Kooperationsträger hat entschieden, die zugesicherten Mittel bereits im Jahr 2007 auf 5000,- € und im Jahr 2009 auf 3850,- € zu reduzieren. Für das Haushaltsjahr 2010 wurde die Kooperation ganz aufgekündigt, die Kosten mussten daraufhin vom Träger vollständig getragen werden.

Seit 2007 sind in den Lortzingclub Eigenmittel der AHB-Berlin Süd gGmbH in einer Höhe von ca. 110.000,-€ geflossen, also weit mehr als die im Vorfeld zugesicherten Mittel in Höhe von 48.000,- €, da dem Träger der Erhalt der Einrichtung für den Sozialraum als zwingend notwendig erscheint. Bei einer Weiterführung des bisherigen Betriebs wären weitere Kosten in Höhe von 35.000,-€ p.a. aus Eigenmitteln zu erwarten. Diese Kosten kann der Träger aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr in vollem Umfang tragen.

Daher hat die Geschäftsführung entschieden, den bei der Übernahme der Einrichtung in Aussicht gestellten Betrag von 16.000,-€ weiterhin aus Eigenmitteln zu tragen, aber die zukünftig eingesetzten Mittel ab dem Haushaltsjahr 2010 auf diesen Betrag einzugrenzen. Eine für die Besucher spürbare Beschneidung des Angebots war daher unumgänglich. Auf den Sachverhalt wurde an verschiedenen Stellen bereits hingewiesen.

Herr Siebert schlägt folgenden Änderungsantrag vor.

Die BVV möge beschließen:

„Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob der LortzingClub einen Basketballplatz im Garten mit einem bespielbaren Untergrund bekommen kann, da man auf dem zurzeit liegenden Sand sehr schlecht bis gar nicht spielen kann.

Am Besten geeignet wäre Tartan als Untergrund.“

Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

Einstimmiger Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.