BV Özsoy
plädiert für die Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit in Berlin und führt
aus, dass schätzungsweise 500.000 Haushalte finanziell nicht in der Lage sind,
die Lernmittel für die im Haushalt lebende Kinder zu bezahlen. Diese Haushalte
arbeiten meist im Niedriglohnsektor. Jedes Jahr werden 5,3 Millionen Euro durch
die abgeschaffte Lernmittelfreiheit eingespart. BV Özsoy führt aus, dass wir in
einer Wissensgesellschaft leben, in der das Wissen in Schulbüchern ständig
erneuert werden müsse.
BV Ahlhoff
bemerkt, dass die Kosten-Leistungs-Rechnung nicht korrekt sei und warf die
Frage nach der Einführung von Mindestlöhnen auf.
BV
Hausschild befürwortete BV Ahlhoffs Anmerkung und fügt hinzu, dass man sich
erst nach den Wahlen mit dem Thema Mindestlohn beschäftigen könne.
Die
Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.