Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 06.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: außerordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament, falls Anträge vorliegen      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
- Jugendraum an Sportverein zurückgeben - federführend (Sportausschuss war mitberatend)
Enthält Anlagen
1289/XVIII  
Ö 4.2  
- Mehr Bewegung in die Ganztagsschule - federführend (Sportausschuss ist mitberatend)  
Enthält Anlagen
1322/XVIII  
Ö 4.3  
- Lernmittelfreiheit wieder in Berlin einführen
Enthält Anlagen
1274/XVIII  
    16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.22 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Änderungsantrag der Fraktion der SPD wird von der antragstellenden Fraktion übernommen

Der Änderungsantrag der Fraktion der SPD wird von der antragstellenden Fraktion übernommen.

Einstimmiger Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Berlin die Lernmittelfreiheit wieder eingeführt wird.

   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste.

   
    06.04.2010 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    BV Özsoy plädiert für die Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit in Berlin und führt aus, dass schätzungsweise 500

BV Özsoy plädiert für die Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit in Berlin und führt aus, dass schätzungsweise 500.000 Haushalte finanziell nicht in der Lage sind, die Lernmittel für die im Haushalt lebende Kinder zu bezahlen. Diese Haushalte arbeiten meist im Niedriglohnsektor. Jedes Jahr werden 5,3 Millionen Euro durch die abgeschaffte Lernmittelfreiheit eingespart. BV Özsoy führt aus, dass wir in einer Wissensgesellschaft leben, in der das Wissen in Schulbüchern ständig erneuert werden müsse.

BV Ahlhoff bemerkt, dass die Kosten-Leistungs-Rechnung nicht korrekt sei und warf die Frage nach der Einführung von Mindestlöhnen auf.

BV Hausschild befürwortete BV Ahlhoffs Anmerkung und fügt hinzu, dass man sich erst nach den Wahlen mit dem Thema Mindestlohn beschäftigen könne.

 

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5  
- Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg 2010 (SEP 2010) aus der BVV vom 17.03.2010  
Enthält Anlagen
1362/XVIII  
Ö 5.1  
div. Nachfragen      
Ö 6  
Besetzung Hausmeister und Schulsekretärinnen      
Ö 7  
Sozialarbeiter/innen in Sekundarschulen      
Ö 8  
Bericht aus der Verwaltung/ Fragen an die Bezirks- /Senatsschulverwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes, u. a. Terminschiene (nächste Ausschüsse: 4.5. u. a. mit den Themen: Barrierefreiheit an Grundschulen und Schulassistenz (ÖBS), Einladung der Käthe-Kollwitz-Schule liegt vor; 1.6. in der Gartenarbeitsschule mit Herrn Winkler)      
               
 
 

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