Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr

Bezeichnung:	32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum:	Mo, 22.02.2010	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:55	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der "offenen" Protokolle
Ö 3		Information und anschließende Diskussion zum Thema "Wirkung der Umweltzone"
Ö 4		Planung Breslauer Platz
Ö 5		Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV am 20.01.2010:
Ö 5.1		Tempobeschränkung auf dem Mariendorfer Damm endlich aufheben	1299/XVIII
	20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.11 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

	22.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
	Ö 5.1 - zurückgezogen
	Der Ausschussvorsitzende begründet den Antrag für seine Fraktion Der Ausschussvorsitzende begründet den Antrag seiner Fraktion. Bezirksstadtrat Schworck weist auf ein Antwortschreiben der Staatssekretärin von Anfang Januar 2010 hin und merkt an, dass diese in ihrem Schreiben sehr eindeutig den Grund für das Festlegen einer Tempo 30 – Zone mitgeteilt hatte. Auch in Zukunft ist mit keinem positiveren Antwortschreiben zu rechnen. Der Antrag wird wegen Erfolglosigkeit zurückgezogen.
Ö 5.2		Unsinnige Radfahrerschikanen entsorgen - MzK	1174/XVIII
Ö 5.3		Behandlung auf Wunsch des BA: 1094/XVIII - Umfeld des Rathauses Schöneberg verbessern
Ö 6		Bericht des Bezirksamtes
Ö 7		Verschiedenes
Ö 8		Festlegen des nächsten Ausschusstermins (22.03.2010)

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