Auszug - Information und anschließende Diskussion zum Thema "Wirkung der Umweltzone"  

Bezirksstadtrat Schworck führt kurz in die Thematik ein und übergibt das Wort an den Referenten, Herrn Lutz.

Herr Lutz referiert mithilfe einer Power – Point - Präsentation.

Er informiert über die Gründe der Einführung der Umweltzone.

In den dicht bewohnten Gebieten der Innenstadtbezirke Berlins ist mehrfach eine Überschreitung der europäischen Luftqualitätsgrenzwerte für Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid festgestellt worden, sodass Gegenmaßnahmen hinsichtlich der Gesundheit der dort lebenden Menschen entwickelt werden mussten. Der Straßenverkehr in dieser Region ist mit einem sehr hohen Anteil an der Entstehung dieser Schadstoffe verantwortlich. Während der Feinstaubanteil ca. 52%, beträgt, erreicht der Stickstoffdioxidanteil einen Wert von ca. 86%. Aufgrund der netzartig auftretenden Überschreitung der Luftqualitätsgrenzwerte können lokale Maßnahmen, wie Lkw-Fahrverbote für einzelne Straßen und zu bestimmten Zeiten das Problem nicht lösen. Vielmehr sind Maßnahmen erforderlich, die insgesamt auf einen großen Teil des Straßennetzes wirken und zusätzlich einen ausreichend großen Teil der Fahrzeugflotte erfassen. 

Ziel der Umweltzone ist die Reduzierung der Luftbelastung durch abgasbedingte Schadstoffe des Straßenverkehrs und den damit verbundenen Gesundheitsgefährdungen für die Bevölkerung.

Die erste Stufe der Umweltzone mit einem Verkehrsverbot für Fahrzeuge ohne Plakette wurde mit einer Übergangsfrist von fast 2 ¹/₂ Jahren eingeführt, um den betroffenen Fahrzeughaltern einen ausreichenden Zeitraum zur Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges bzw. einer Nachrüstung zu ermöglichen. Viele Fahrzeughalter nutzten die Zeit der Übergangsfrist bis zur Einführung der Umweltzone, um ihre Fahrzeuge einerseits zu ersetzten bzw. entsprechend den Bestimmungen nachzurüsten. Der Bestand von Fahrzeugen mit einem hohen Schadstoffausstoß ging bis Dezember 2008 um mehr als 70% bei Pkw und um etwa 53% bei Nutzfahrzeugen zurück. Der Ausstoß von Dieselruß - Partikeln sank in diesem Zeitraum entgegen der Trendwertentwicklung um 24%, der Ausstoß der Stickoxide um 14%. Mithilfe der Stufe 1 der Umweltzone konnten im Jahr 2008 die Feinstaubgrenzwerte an den Hauptverkehrsstraßen um 3% gesenkt werden. Der im Feinstaub enthaltene, besonders gesundheitsschädliche Dieselruß konnte durch die Umweltzone noch deutlicher vermindert werden. Die Stickstoffdioxidkonzentration konnte um etwa 7-10% gemindert werden. Bei Einhaltung der Grenzwerte ist im Jahr 2010 mit einer weiteren Minderung von über 20% zu rechnen.

In der im Anschluss an das Referat folgenden Diskussion werden alle gestellten Fragen von Herrn Lutz ausführlich beantwortet, dabei macht er darauf aufmerksam, dass die polnischen Kohlekraftwerke erst in zwei bis drei Jahren die vorgeschriebenen europäischen Emissionswerte einhalten werden, sodass auch erst ab diesem Zeitpunkt die Messwerte an den Messstellen in den Städten Frankfurt (Oder) bzw. Cottbus geringere Schadstoffwerte aufweisen können.

Der Umweltverbund hat seit Einführung der Umweltzone in Berlin eine Verkehrsverlagerung festgestellt, wobei der Fahrradverkehr stark zugenommen hat. Ebenfalls konnte eine Steigerung der Fahrgastzahlen der BVG festgestellt werden.

Fahrzeuge der Bundeswehr, Polizei, Müllabfuhr, Feuerwehr sind generell von der bundesweiten Plakettenverordnung ausgenommen, da sie im Allgemeinen eine niedrige Fahrzeugleistung aufweisen, die nur eine sehr geringe Auswirkung auf die errechneten Werte der Umweltzone hat..

Informationsmaterial zur Thematik kann im Internet unter www. berlin.de/Umweltzone abgerufen werden.

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich beim Referenten für den sehr interessanten Vortrag.