Auszug - Tempobeschränkung auf dem Mariendorfer Damm endlich aufheben  

Der Ausschussvorsitzende begründet den Antrag seiner Fraktion.

Bezirksstadtrat Schworck weist auf ein Antwortschreiben der Staatssekretärin von Anfang Januar 2010 hin und merkt an, dass diese in ihrem Schreiben sehr eindeutig den Grund für das Festlegen einer Tempo 30 – Zone mitgeteilt hatte. Auch in Zukunft ist mit keinem positiveren Antwortschreiben zu rechnen.

Der Antrag wird wegen Erfolglosigkeit zurückgezogen.