Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter
Gremium: Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Datum: Do, 25.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
Jahresplanung der Seniorenbetreuung für 2010 aufzeigen - MzK - der BVV vom 20.01.2010
Enthält Anlagen
1246/XVIII  
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor, der von der antragstellenden Fraktion B’90/Grüne übernommen wird

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor, der von der antragstellenden Fraktion B’90/Grüne übernommen wird.

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Jahresplanung der Seniorenbetreuung umfassend darzustellen. Dies umfasst alle Aktivitäten und die gleichzeitige Prüfung, ob und inwieweit eine vorzugsweise Versorgung von älteren Menschen mit niedrigem Einkommen gesichert ist. Das Bezirksamt ist zudem gebeten, die Wirtschaftlichkeit anhand der Produktkostenentwicklung aufzuzeigen und die Entwicklung der Personal- und Sachkosten in Bezug auf die Zahl der Seniorinnen und Senioren im Bezirk darzustellen.

   
    20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.23 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter – Konsensliste.

   
    04.02.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    StR Hapel sowie Frau Quintern – Sen

StR Hapel sowie Frau Quintern – Sen.3 – beantworten ausführlich die Nachfragen von BV Marx.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    25.02.2010 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als Berichterstatter zu diesem Thema wurde BzStR Hapel eingeladen

Als Berichterstatter zu diesem Thema wurde BzStR Hapel eingeladen. Herr Hapel kam in Begleitung der Leiterin der Seniorenbetreuung, Frau Ströhl.

Die Aufstellung der Veranstaltungen für Senioren aus der Mitteilung zur Kenntnisnahme wurde auch in den Ratgeber für Senioren eingebracht. Exemplare hiervon liegen für die Anwesenden aus. Diese Broschüre wurde in einer Auflage von 30.000 Stück gedruckt und auf der 2. Seniorenmesse vorgestellt. Herr Hapel berichtet unter anderem, dass der Ratgeber ausschließlich aus Werbeeinnahmen finanziert wird.

Herr Hapel gibt einen Überblick der vom Bezirk organisierten Veranstaltungen, Kursen und Reisen etc.

Auf Nachfrage von Frau Kühnemann erklärt die Verwaltung den Grund und die Auswirkung dessen, dass die Produkte in Angebote innerhalb Seniorenfreizeitstätten und außerhalb von Seniorenfreizeitstätten unterteilt wurden. Diese Vorgehensweise wurde für die Bezirke beschlossen, da regional sehr unterschiedliche Produkte angeboten werden.

BV Jäkl bemängelt, dass zu den Veranstaltungshinweisen keinerlei Hinweise über die Barrierefreiheit der Senioreneinrichtungen bzw. Veranstaltungsorten gegeben wird.

Nach kurzer Diskussion wird diese Mitteilung zur Kenntnis genommen.

Ö 4  
Konsequenzen des Zuständigkeitswechsels der Aktivierungshilfen zum JobCenter      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen - Fortsetzung      
Ö 5.1  
Politik für notleidende Menschen und Menschlichkeit im Bezirk - MzK - der BVV vom 20.01.2010
Enthält Anlagen
1686/XVII  
Ö 5.2  
Wohngeldanträge jetzt im Griff ? - MzK - der BVV vom 20.01.2010  
Enthält Anlagen
1209/XVIII  
Ö 6  
Überblick überwiesener Drucksachen der letzten BVV      
Ö 7  
Neuordnung der JobCenter: Aktueller Stand      
Ö 8  
Bericht aus der Trägervertretung des JobCenters - Fragen zur Trägervertretung      
Ö 9  
Bericht aus der Verwaltung - Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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