16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.8 - überwiesen
Der Ergänzungsantrag der Fraktion der FDP wird von der antragstellenden Fraktion übernommen
Der Ergänzungsantrag der Fraktion der FDP wird von der antragstellenden Fraktion übernommen.
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften (mitberatend) – Konsensliste.
06.01.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.4 - vertagt
Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im
März vertagt
Dieser
Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im März vertagt.
21.01.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 3.2 - vertagt
BA berichtet, dass die mit dem Antrag geforderten Unterlagen bereits
regelmäßig erstellt werden und übergibt hierzu einen Datenauszug an die
SPD-Fraktion
BA berichtet, dass die mit
dem Antrag geforderten Unterlagen bereits regelmäßig erstellt werden und
übergibt hierzu einen Datenauszug an die SPD-Fraktion.
Die SPD-Fraktion wird
prüfen, ob die vorhandenen Daten den Ansprüchen des Antrages entsprechen und
diesen ggf. als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ zurückziehen.
- vertagt -
03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.4 - vertagt
Vertagt auf die Märzsitzung
Vertagt
auf die Märzsitzung.
18.02.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 3.2 - vertagt
BA berichtet, dass die mit dem Antrag geforderten Unterlagen bereits
regelmäßig erstellt werden und übergibt hierzu einen Datenauszug an die
SPD-Fraktion
Auf Nachfrage von BD
Rauchfuß erklärt Herr Krömer, dass es sehr schwierig wäre ggf. bestimmte Kosten
auf mehrere Abteilungen runter zu brechen. Bislang werden die Betriebskosten
nach genutzten Flächen abgerechnet, sofern mehrere Organisationseinheiten diese
nutzen. Anlässlich der letzten Sitzung wurde der antragstellenden Fraktion eine
Unterlage übergeben, die nach Meinung des BA inhaltlich den Forderungen des
Antrages entspricht. Die SPD-Fraktion wollte dies prüfen.
Nach kurzer Diskussion wird
beschlossen die Drucksache erneut zu vertagen. Die Fraktion der SPD wird die
Prüfung vornehmen und das Ergebnis zur nächsten Sitzung mitteilen
03.03.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.3 - vertagt
Vertagung auf die Aprilsitzung
Vertagung
auf die Aprilsitzung.
07.04.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.1 - vertagt
Vertagung auf die Maisitzung
Vertagung
auf die Maisitzung.
05.05.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.3 - vertagt
Die Beratung der Drucksache ist vertagt
Die
Beratung der Drucksache ist vertagt.
02.06.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.1 - zurückgezogen
Die Ausschussvorsitzende verweist auf § 19 Absatz 1 a GO BVV
Die
Ausschussvorsitzende verweist auf§ 19
Absatz 1 a GO BVV. Danach ist das Mitberatungsrecht des Ausschusses für Facility
Management, Hochbau und Liegenschaften erloschen und der Hauptausschuss wird
über den Antrag ohne Votum des Fachausschusses beschließen.
Die
antragstellende Fraktion der SPD zieht ihren Antrag zurück.
16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger
Beschluss – Konsensliste:
Der Antrag
wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Leichte Sprache
DGS
