Tagesordnung - 45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 06.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (44. Sitzung)      
Ö 3  
Diskussion über die Haushaltswirtschaftliche Sperre zum Bezirkshaushalt vom 8.12.2009 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bezirksamtsklausur und Erörterung des weiteren Verfahrens in 2010      
Ö 4  
Erörterung der Drucksache 0554/XVIII Planungssicherheit für die Lindenhof Schule; KLR Belastungen durch aufzugebende Schulgebäude; Sachstand der Standortverlagerung Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung BE: Herr Stadtrat Hapel      
Ö 5  
Beratung des weiteren Verfahrens zum „Gender Budgeting 2010/11“      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
Schließdienst für gefährdete Bolzplätze einführen der BVV vom 27.05.2009 - vertagt auf Anfang 2010  
Enthält Anlagen
1089/XVIII  
Ö 6.2  
Guter Rat auch ohne teure Häuser?- der BVV vom 30.09.2009 - federführend  
Enthält Anlagen
1172/XVIII  
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung

(federführend) und an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften (mitberatend) – Konsensliste.

   
    15.10.2009 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 3.3 - vertagt
    Der Vorsitzende erläutert den von ihm gestellten Antrag

BV Priesmeyer begründet den Antrag. Es handele sich hier um einen Berichtstauftrag auf dessen Grundlage eine Datenbasis geschaffen werden solle.

BV Rimmler spricht sich gegen den Antrag aus. BV Seltz betont, dass seine Fraktion dem Antrag nur nach Änderung folgen könne. Die Dispostion von Rathäusern solle nicht in einem Antrag festgehalten werden.

BzStR Krömer weist auf die digitale Vermessung der Rathäuser hin und darauf, dass die Ergebnisse noch ausstehen. Auf dieser Datenbasis könne man dann allerdings fundierte Diskussionen führen.

Der Antrag wird auf die Dezembersitzung vertagt.

   
    04.11.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt

Vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt.

   
    02.12.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt, da die Mitteilung des federführenden Ausschusses noch nicht vorliegt

Vertagt, da die Mitteilung des federführenden Ausschusses noch nicht vorliegt.

   
    17.12.2009 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Priesmeyer legt zu dem Antrag einen Änderungstext vor und begründet die Änderungen

BV Priesmeyer legt zu dem Antrag einen Änderungstext vor und begründet die Änderungen.

Nach kurzer Diskussion wird u.a. der 3. Spiegelstrich gestrichen.

 

Abstimmung über den so geänderten Text: einstimmig

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur konsequenten Infrastrukturkostensenkung im Bereich der Bürodienstgebäude vorzulegen. Dies soll insbesondere enthalten:

 

-                     die derzeit und bis ca. 2015 geplanten Maßnahmen zur Infrastrukturkostensenkung bei den Bürodienstgebäuden

-                     die Darstellung der haushaltswirksamen Kosten jedes einzelnen bezirklichen Bürodienstgebäudes, auch je Quadratmeter HNF und je Quadratmeter Bürofläche

 

Der Bericht ist dem Hauptausschuss sowie dem FM-Ausschuss bis zur Sommerpause 2010 vorzulegen.“

 

   
    06.01.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - vertagt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im Februar vertagt

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im März vertagt.

   
    03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - vertagt
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses liegt vor.

Vertagung auf die Märzsitzung und Beratung zusammen mit der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    03.03.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften liegt vor. Nach kurzer Beratung dieser Empfehlung und der Änderung des Datums im ersten Spiegelstrich schließt sich der Hauptausschuss einstimmig der Empfehlung des mitberatenden Ausschusses an:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur konsequenten Infrastrukturkostensenkung im Bereich der Bürodienstgebäude vorzulegen. Dies soll insbesondere enthalten:

-                     die derzeit und bis Ende 2011 geplanten Maßnahmen zur Infrastrukturkostensenkung bei den Bürodienstgebäuden

-                     die Darstellung der haushaltswirksamen Kosten jedes einzelnen bezirklichen Bürodienstgebäudes, auch je Quadratmeter HNF und je Quadratmeter Bürofläche

Der Bericht ist dem Hauptausschuss sowie dem FM-Ausschuss bis zur Sommerpause 2010 vorzulegen.

   
    17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur konsequenten Infrastrukturkostensenkung im Bereich der Bürodienstgebäude vorzulegen. Dies soll insbesondere enthalten:

-                      die derzeit und bis Ende 2011 geplanten Maßnahmen zur Infrastrukturkostensenkung bei den Bürodienstgebäuden

-                      die Darstellung der haushaltswirksamen Kosten jedes einzelnen bezirklichen Bürodienstgebäudes, auch je Quadratmeter HNF und je Quadratmeter Bürofläche

Der Bericht ist dem Hauptausschuss sowie dem FM-Ausschuss bis zur Sommerpause 2010 vorzulegen.

Ö 6.3  
Klassengrößen bei der KLR angemessen berücksichtigen - der BVV vom 16.12.2009  
Enthält Anlagen
1265/XVIII  
Ö 6.4  
Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Betriebskostenabrechnungen - der BVV vom 16.12.2009 - federführend  
Enthält Anlagen
1260/XVIII  
Ö 6.5  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden - der BVV vom 16.12.2009 - Mzk  
Enthält Anlagen
0444/XVIII  
Ö 6.6  
Vorstellung einer möglichen Konzeption für ein Mieter-/Vermietermodell - der BVV vom 16.12.2009 - MzK  
Enthält Anlagen
0468/XVIII  
Ö 6.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2010 / 2011 der BVV vom 16.12.2009 - MzK  
Enthält Anlagen
1151/XVIII  
Ö 7  
Sondermittelanträge      
Ö 8  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 9  
nichtöffentlicher Teil/ Geschäftsordnung: ggfs Beratung im Februar 2010 Abgabefristen der Stellungnahmen mitberatender Fachausschüsse an den federführenden Ausschuss      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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