Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 07.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (hier 15./16.Sitzung)      
Ö 3  
Beratung überwiesener Drucksachen aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Der verschmutzte Alice-Salomon-Park -(Rücküberweisung aus der 31. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin)  
Enthält Anlagen
 1059/XVIII  
    05.05.2009 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Rücküberweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.
   
    07.07.2009 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Diese Drucksache wurde bereits auf der letzten Sitzung beschlossen, jedoch gab es eine Rücküberweisung in den Ausschuss, da die BVV sich mit dem Antragstext nicht einverstanden erklärte

Diese Drucksache wurde bereits auf der letzten Sitzung beschlossen, jedoch gab es eine Rücküberweisung in den Ausschuss, da die BVV sich mit dem Antragstext nicht einverstanden erklärte.

Herr Kalies verteilt einen Änderungstext an die Anwesenden. Nach kurzer Aussprache kommt es zur Abstimmung: einstimmig beschlossen

 

“Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen seiner Zuständigkeit und seiner beschränkten Ressourcen im Alice-Salomon-Park für höhere Sicherheit und bessere Sauberkeit zu sorgen. Hierzu gehört auch das angemessene Zurückschneiden bestimmter Sträucher und Hecken.”

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.
   
    15.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen seiner Zuständigkeit und seiner beschränkten Ressourcen im Alice-Salomon-Park für höhere Sicherheit und bessere Sauberkeit zu sorgen. Hierzu gehört auch das angemessene Zurückschneiden bestimmter Sträucher und Hecken.
   
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 27.05.2009 - Runder Tisch zum Thema „Müll im Crelle-Kiez“  
Enthält Anlagen
 1083/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 18.02.2009 - Funktion der Schiedspersonen soll im Bezirk wieder bekannter werden - Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
 0962/XVIII  
Ö 5  
Pandemievorkehrungen (Bürgerämter/Ordnungsamt)      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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