Auszug - Der verschmutzte Alice-Salomon-Park -(Rücküberweisung aus der 31. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin)  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 07.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
1059/XVIII Der verschmutzte Alice-Salomon-Park
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Kinder- und JugendparlamentBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverHapel, Dieter
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Diese Drucksache wurde bereits auf der letzten Sitzung beschlossen, jedoch gab es eine Rücküberweisung in den Ausschuss, da die BVV sich mit dem Antragstext nicht einverstanden erklärte

Diese Drucksache wurde bereits auf der letzten Sitzung beschlossen, jedoch gab es eine Rücküberweisung in den Ausschuss, da die BVV sich mit dem Antragstext nicht einverstanden erklärte.

Herr Kalies verteilt einen Änderungstext an die Anwesenden. Nach kurzer Aussprache kommt es zur Abstimmung: einstimmig beschlossen

 

“Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen seiner Zuständigkeit und seiner beschränkten Ressourcen im Alice-Salomon-Park für höhere Sicherheit und bessere Sauberkeit zu sorgen. Hierzu gehört auch das angemessene Zurückschneiden bestimmter Sträucher und Hecken.”

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

 
 

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