Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 22.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Goldener Saal, 1102
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Beratung überwiesener Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments:      
Ö 3.1  
Zebrastreifen an der Eckener-Oberschule  
Enthält Anlagen
1046/XVIII  
Ö 3.2  
Spielplatz zwischen Rathausstraße und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1047/XVIII  
Ö 3.3  
Ampel an der Alarichstraße  
Enthält Anlagen
1048/XVIII  
Ö 3.4  
Spielplatz gegenüber dem Ullsteinhaus  
Enthält Anlagen
1049/XVIII  
Ö 3.5  
Dunkelheit im Bosepark  
Enthält Anlagen
1050/XVIII  
Ö 3.6  
Zu kurze Ampelphase am Mariendorfer Damm/Ecke Körtingstraße  
Enthält Anlagen
1052/XVIII  
Ö 3.7  
Spielplatz auf dem Alarichplatz  
Enthält Anlagen
1053/XVIII  
Ö 3.8  
Spielplatz am Kinderbauernhof der Ufa-Fabrik  
Enthält Anlagen
1054/XVIII  
Ö 3.9  
Wartburgspielplatz  
Enthält Anlagen
1056/XVIII  
Ö 3.10  
Fahrradweg an der Alarichstraße  
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 3.11  
Übergang des Fahrradweges in den Straßenverkehr  
Enthält Anlagen
1061/XVIII  
Ö 3.12  
Eine schnellere Seilbahn im LortzingClub  
Enthält Anlagen
1062/XVIII  
Ö 4     Behandlung zurückgestellter Drucksachen aus der 26. Sitzung:      
Ö 4.1  
Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen - ff (nach Beratung der Ausschüsse für Stadtplanung und Jugendhilfe)  
Enthält Anlagen
0956/XVIII  
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
    Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) – Konsensliste

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) – Konsensliste.

   
    11.03.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    23.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
    Vertagung der Beratung, da

Vertagung der Beratung, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Jugendhilfe noch nicht vorliegen.

   
    08.04.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    27.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt, da die Stellungnahme des Ausschusses für Stadtplanung und die Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses nicht vorliegen

 

Die Drucksache wird vertagt, da die Stellungnahmen der Ausschüsse Stadtplanung und Jugendhilfe nicht vorliegen.

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Krüger berichtet als Mitglied der Spielplatzkommission über die dort stattgefundene Beratung

BV Krüger berichtet als Mitglied der Spielplatzkommission über die dort stattgefundene Beratung. Die Spielplatzkommission stimmt dem Antrag zu.

Die SPD ist gegen den Antrag.

Abstimmung nach kurzer Diskussion: mehrheitlich beschlossen.

   
    20.05.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Herr Hackenberger berichtet, dass der Antrag im Stadtplanungsausschuss mehrheitlich beschlossen wurde

Herr Hackenberger berichtet, dass der Antrag im Stadtplanungsausschuss mehrheitlich beschlossen wurde.

Es findet eine rege Diskussion statt.

 

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wurde mit 7 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

 

   
    25.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
    Da die Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt, wird der Antrag vertagt

Der Antrag wird vertagt, da eine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses nicht vorliegt.

   
    22.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
    Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass bisher nur die Zuarbeit vom Stadtplanungsausschuss vorliegt

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass ihm bisher nur die Zuarbeit des Stadtplanungsausschusses vorliegt und die Zuarbeit des Jugendhilfeausschusses fehlt.

 

Der Antrag wird daraufhin vertagt.

   
    28.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.1 - vertagt
    Da eine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt, wird der TOP vertagt

Da eine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt, wird der TOP vertagt.

   
    26.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kurzer eingehender Diskussion wird der Antrag beschlossen

Nach eingehender Diskussion wird der Antrag beschlossen.

   
    28.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, bestehende Altersbeschränkungen auf den bezirklichen Spielplätzen aufzuheben und so die Spielplätze allen Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahren zur Verfügung zu stellen.

   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommenKonsensliste.

Ö 4.2  
Dialogdisplays aufstellen (ff, Beratungsergebnis des Ausschusses für Schule liegt vor)
Enthält Anlagen
1023/XVIII  
Ö 5     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 27.05.2009:      
Ö 5.1  
Radwegeplanung ohne finanzielle Belastung der Grundstückseigentümer ermöglichen  
Enthält Anlagen
1086/XVIII  
Ö 5.2  
Kostenbeteiligungen für Bürger/innen offen legen  
Enthält Anlagen
1087/XVIII  
Ö 5.3  
Verkehrsberuhigung in der Belßstraße  
Enthält Anlagen
0669/XVIII  
Ö 5.4  
Verkehrslärm reduzieren – aus Erfahrungen lernen
Enthält Anlagen
0875/XVIII  
Ö 6  
Aktuelle Situation bezüglich der Lärm-, Feinstaub und Vekehrsbelastung auf dem Tempelhofer-, Mariendorfer Damm (auf Antrag B90/Grüne)      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (28.09.2009)      
               
 
 

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