Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr

Bezeichnung:	27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum:	Mo, 22.06.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Goldener Saal, 1102
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der "offenen" Protokolle
Ö 3		Beratung überwiesener Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments:
Ö 3.1		Zebrastreifen an der Eckener-Oberschule	1046/XVIII
Ö 3.2		Spielplatz zwischen Rathausstraße und Mariendorfer Damm	1047/XVIII
Ö 3.3		Ampel an der Alarichstraße	1048/XVIII
Ö 3.4		Spielplatz gegenüber dem Ullsteinhaus	1049/XVIII
Ö 3.5		Dunkelheit im Bosepark	1050/XVIII
Ö 3.6		Zu kurze Ampelphase am Mariendorfer Damm/Ecke Körtingstraße	1052/XVIII
Ö 3.7		Spielplatz auf dem Alarichplatz	1053/XVIII
Ö 3.8		Spielplatz am Kinderbauernhof der Ufa-Fabrik	1054/XVIII
Ö 3.9		Wartburgspielplatz	1056/XVIII
Ö 3.10		Fahrradweg an der Alarichstraße	1060/XVIII
	25.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
	Ö 3.10 - vertagt
	Die Drucksache wird in einer späteren Sitzung beraten Die Drucksache wird in einer späteren Sitzung beraten.

	22.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
	Ö 3.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Nach kurzer Beratung wird der wie folgt geänderte Antrag: Nach kurzer Beratung wird der wie folgt geänderte Antrag einstimmig beschlossen. Das Bezirksamt wird ersucht sich in Kontakt mit den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der an der Alarichstraße befindliche Fahrweg überprüft und verkehrsicher gestaltet wird.

	15.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 3.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss: Einstimmiger Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht sich in Kontakt mit den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der an der Alarichstraße befindliche Fahrweg überprüft und verkehrsicher gestaltet wird.

	22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Ö 3.11		Übergang des Fahrradweges in den Straßenverkehr	1061/XVIII
Ö 3.12		Eine schnellere Seilbahn im LortzingClub	1062/XVIII
Ö 4		Behandlung zurückgestellter Drucksachen aus der 26. Sitzung:
Ö 4.1		Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen - ff (nach Beratung der Ausschüsse für Stadtplanung und Jugendhilfe)	0956/XVIII
Ö 4.2		Dialogdisplays aufstellen (ff, Beratungsergebnis des Ausschusses für Schule liegt vor)	1023/XVIII
Ö 5		Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 27.05.2009:
Ö 5.1		Radwegeplanung ohne finanzielle Belastung der Grundstückseigentümer ermöglichen	1086/XVIII
Ö 5.2		Kostenbeteiligungen für Bürger/innen offen legen	1087/XVIII
Ö 5.3		Verkehrsberuhigung in der Belßstraße	0669/XVIII
Ö 5.4		Verkehrslärm reduzieren – aus Erfahrungen lernen	0875/XVIII
Ö 6		Aktuelle Situation bezüglich der Lärm-, Feinstaub und Vekehrsbelastung auf dem Tempelhofer-, Mariendorfer Damm (auf Antrag B90/Grüne)
Ö 7		Bericht des Bezirksamtes
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Festlegung des nächsten Ausschusstermins (28.09.2009)

Legende

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Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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