Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter
Gremium: Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Datum: Do, 25.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Vorstellung des Projekts "Stromsparer"      
Ö 5  
Haushalt Soziales 2010/2011      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
Neufassung der Zielvereinbarung zwischen dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin, Geschäftsbereich Soziales und der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und der Senatsverwaltung für Finanzen über das Fallmanagement im Bereichder Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung nach dem SGB XII in den bezirklichen Geschäftsbereichen Soziales.  
Enthält Anlagen
1045/XVIII  
Ö 7  
Beratung überwiesener Drucksachen der letzten BVV      
Ö 7.1  
Flut von Wohngeldanträgen bewältigen  
Enthält Anlagen
1111/XVIII  
    17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Überweisung an den Ausschuss für Soziales und JobCenter – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und JobCenter – Konsensliste.

   
    25.06.2009 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 7.1 - vertagt
    BV Pschollkowski bittet um Vertagung

BV Pschollkowski bittet um Vertagung. Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    24.09.2009 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu dieser Drucksache liegt bereits eine Mitteilung zur Kenntnisnahme für die nächst BVV-Sitzung vor

Zu dieser Drucksache liegt bereits eine Mitteilung zur Kenntnisnahme für die nächst BVV-Sitzung vor.

BzStR’in Dr. Klotz berichtet, dass die Bearbeitung von Wohngeldanträgen in allen Berliner Bezirken zu lange dauert.

Ein Grund hierfür liegt in der KLR und den damit verbundenen Personalabschlägen, die beim Produkt Wohngeld besonders hoch sind. Aus diesem Grund liegt hier eine Unterfinanzierung vor.

Die Mitarbeiter des Bezirks bieten umfassende Beratungen zum Thema Wohngeld an, die auch von Bürgern anderer Bezirke in Anspruch genommen werden.

Um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen wird die Abteilung solche Serviceleistungen deutlich einschränken.

Nach kurzer Diskussion beschließt der Ausschuss, dass die Drucksache durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

   
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu dieser Drucksache liegt ebenfalls eine Mitteilung zur Kenntnisnahme vor, die zur Kenntnis genommen wird

In der Tagesordnung befindet sich unter dieser Drucks. Nr. ebenfalls eine Mitteilung zur Kenntnisnahme, die über die Konsensliste zur Kenntnis genommen wird.

 

Einstimmiger Beschluss - Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 8  
Bericht aus der Verwaltung - Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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