Auszug - Haushalt Soziales 2010/2011  

Frau Dr. Klotz berichtet, dass sie dieses Thema bereits in der letzten Sitzung der BVV im Zuge der Beantwortung einer Großen Anfrage erläutert hat. Ihre Abteilung ist mit den höchsten Transferkosten belastet.

Sie erläutert die Differenz zwischen Produktsummenbudget und Transferkosten. Dies führt zu einem starken Personalabbau. Seit dem Doppelhaushalt 2005/2006 wurden 99 Stellen im Sozialamt abgebaut. Da weiterhin mit einem hohen Defizit zu rechnen ist, befürchtet die Verwaltung weitere massive Einschnitte im Personalkörper.

Sie beschreibt die Konsequenzen, so müssten z.B. die Öffnungszeiten verringert werden und der Sozialdienst müsste abgegeben werden.

Sie zählt zahlreiche Zuwendungsempfänger und Projekte auf, die u.U. eingestellt werden müssten.

Im Falle der Entscheidung für oder gegen die Einzelfallhilfe bittet Frau Dr. Klotz den Ausschuss das Ergebnis der in Auftrag gegebenen, nunmehr modifizierten Studie abzuwarten.

Im Zuge der ausführlichen Diskussion betont Frau Dr. Klotz, dass der Landesbehindertenbeirat sich ausdrücklich für das Trägermodell ausspricht.