Auszug - Beratung überwiesener Drucksachen der letzten BVV  

Es kommt zu einer Debatte über diesen Tagesordnungspunkt. Einige Ausschussmitglieder bemängeln, dass die zu dem TOP gehörenden überwiesenen Drucksachen nicht bekannt sind. Dies wird von Einzelnen zurückgewiesen, denn die Drucksachen wurden in der letzten Sitzung der BVV per Konsensliste in den Ausschuss überwiesen.

Dass die Drucksachennummern nicht in der Einladung stehen liegt an der Einladungsfrist des Ausschusses.

BV Hackenberger sieht lediglich ein Problem für die Bürgerdeputierten, denn diese haben entgegen den Bezirksverordenten die entsprechenden Drucksachen nicht.

BV Zauner spricht sich eindeutig dafür aus, auch zukünftig diesen TOP in die Tagesordnung aufzunehmen.

Die Bürgerdeputierten wünschen, falls möglich, die übersendung der betreffenden Drucksachen nach der BVV per Mail.