Auszug - Beratung überwiesener Drucksachen der letzten BVV
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Es kommt
zu einer Debatte über diesen Tagesordnungspunkt. Einige Ausschussmitglieder
bemängeln, dass die zu dem TOP gehörenden überwiesenen Drucksachen nicht
bekannt sind. Dies wird von Einzelnen zurückgewiesen, denn die Drucksachen
wurden in der letzten Sitzung der BVV per Konsensliste in den Ausschuss
überwiesen. Dass die
Drucksachennummern nicht in der Einladung stehen liegt an der Einladungsfrist
des Ausschusses. BV
Hackenberger sieht lediglich ein Problem für die Bürgerdeputierten, denn diese
haben entgegen den Bezirksverordenten die entsprechenden Drucksachen nicht. BV Zauner
spricht sich eindeutig dafür aus, auch zukünftig diesen TOP in die Tagesordnung
aufzunehmen. Die
Bürgerdeputierten wünschen, falls möglich, die übersendung der betreffenden
Drucksachen nach der BVV per Mail. |
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