02.04.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
BV Jäkl weist darauf hin, dass das Grundstück an der Torgauer Str
BV Jäkl weist darauf hin, dass das Grundstück an der
Torgauer Str. nicht im Besitz des Bezirks sei. Sie finde den Antrag gut und
richtig. BV Höppner unterstützt den Antrag und weist auf das Buch der
Gedenkstätte Deutscher Widerstand hin. BV Kühnemann fragt das Bezirksamt, ob
auf dem Gelände bereits etwas geplant sei.
Der Bürgermeister erläutert, dass auf der Südspitze des
Geländes eine Grünanlage entstehen solle, nachdem dieser Teil des Geländes an
den Bezirk gegangen sei. Der Antrag sei ihm allerdings unklar.
Auch der Ausschussvorsitzenden ist der Antrag zu unklar. Da
der Ausschuss allerdings nicht federführend sei, schlägt sie als Empfehlung
vor, dass der Ausschuss inhaltlich dem Anliegen des Antrags folge,
planungsrechtlich allerdings der FM Ausschuss zuständig sei. Dieser Empfehlung
folgt der Ausschuss.
13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.9 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 2.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Der Stadtrat merkt an das die Drucksache hier zwar beschlossen werden
kann, jedoch nicht verwirklicht
Der Vorsitzende verliest das Votum des
mitberatenden Ausschusses für Bildung und Kultur.
“Der Ausschuss für Bildung und Kultur folgt inhaltlich dem Ansinnen
des
Antrags, die planungsrechtliche Zuständigkeit liegt beim
FM-Ausschuss.“
Der Stadtrat merkt an das die
Drucksache hier zwar beschlossen werden kann, jedoch nicht verwirklicht, da
dafür ein Konzept vorliegen muss, welches durch Abteilung Bildung und Kultur
entwickelt werden müsste. Außerdem müsste das Grundstück in die anliegenden
Grünanlagen eingebettet werden sowie eine Trägerschaft festgelegt werden.
BV Oltmann betont, dass eine
Beschlussempfehlung dem Bezirksamt als Gemeinorgan übergeben werden würde.
Die Drucksache wird einstimmig
beschlossen sowie einstimmig für dringlich erklärt.
17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, im Rahmen der Übernahme der Grundstücke Torgauer Straße 16-21 und der Realisierung einer Grünanlage auf diesen Flächen eventuell vorhandene Gebäude oder Gebäudeteile der Kohlehandlung Bruno Meyer Nachf. zu sichern, die Flächen in Rücksprache mit der Bodendenkmalpflege gegebenenfalls untersuchen zu lassen und im Rahmen der Planung und Realisierung der Grünflächen in Zusammenarbeit mit der Gedenkstätte Deutscher Widerstand zu prüfen, in welcher Form hier eine Stätte des Erinnern realisiert werden kann.
17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Leichte Sprache
DGS
