Auszug - der BVV vom 18.02.2009 - Barrierefreiheit herstellen - vertagt -  

BV Jäkl begründet den Antrag. Sie sei die Absichtserklärungen zur Herstellung von Barrierefreiheit leid und habe daher den Antrag gestellt. Bürgermeister Band bekräftigt die Absicht des Bezirksamtes, die bezirklichen Einrichtungen barrierefrei zu gestalten. Er gibt die Anregung, nicht nur kulturelle Einrichtungen im Antrag zu nennen und verweist darauf, dass der genannte Zeitraum zur Erstellung eines Konzepts zu kurz sei. Besser sei eine Verlängerung des Zeitraums bis März.

BV Kühnemann verweist auf die Investitionsplanung. Der Antrag solle zudem um die anderen Einrichtungen des Bezirks erweitert werden und der Zeitraum bis Dezember verlängert werden. Außerdem stelle sich die Frage nach den Kosten und dem Umfang der Maßnahmen.

BD Schleussner-Schwarz äußert Bedenken hinsichtlich einer möglichen Schließung des Hauses am Kleistpark bei einem größeren Umbau. Frau Kaiser verweist auf die Möglichkeit, dass notwendige Arbeiten schrittweise erfolgen könnten BV Güldner hält aufgrund des Inhalts des Antrags eine Beratung in der nächsten Ausschusssitzung für sinnvoll, da dann auch StR Hapel wieder anwesend sei. Der Antrag wird vertagt.