Auszug - der BVV vom 18.03.2009 - Internetnutzung mit BerlinPass - mitberatend -  

BV Güldner stellt fest, dass die antragsstellende Fraktion nicht anwesend ist. Sie berichtet, dass in den Bibliotheken die Nutzung des Internets bisher 50 Cent in der Stunde koste. Dieser Beitrag sei nach Auskunft der Bibliotheksleitung auch eine Art der Zugangssteuerung, damit möglichst viele Besucher die Computer nutzen könnten.

BV Kühmemann weist auf das kostenfreie Angebot der Jobcenter hin. BV Dittmeyer schlägt vor, den Antrag um die finanziellen Auswirkungen zu ergänzen. BV Kühnemann schlägt eine zusätzliche Ergänzung um die personellen Auswirkungen vor. Der Antrag wird um die Passage “und die daraus folgenden finanziellen und personellen Konsequenzen für den Bezirk darzustellen” ergänzt und einstimmig in veränderter Form angenommen.