21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.11 - überwiesen
Beratungsbeitrag
Beratungsbeitrag. BV Hackenberger
BV Fey beantragt die Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung.
BV Oltmann schließt sich dem Überweisungsantrag an.
BV Olschewski spricht zur Sache.
Dem Antrag auf Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung wird zugestimmt.
04.02.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Beschlusslage der BVV
vom 21
Herr Hackenberger erläutert den Antrag.
Frau Zauner, Herr Oltmann und Herr Gühloff verweisen in
ihrem Redebeiträgen auf die aktuelle Beschlusslage. Durch die
Beschlussempfehlung Drucks.Nr. 0934/XVIII, die in der Sondersitzung des
Hauptausschusses am 15.02.2009 gefasst und in der BVV am 21.01.2009
verabschiedet wurde, hat sich der FDP-Antrag ihrer Meinung nach erledigt.
Herr Hackenberger begründet, warum er diese Argumentation
nicht nachvollziehen kann.
Mehrheitsbeschluss:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch
Beschlusslage der BVV vom 21.01.2009, Drucks.Nr. 0934/XVIII, erledigt ist.
18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Mehrheitsbeschluss:
Mehrheitsbeschluss:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Beschlusslage der BVV vom 21.01.2009, Drucks.Nr. 0934/XVIII, erledigt ist.
Leichte Sprache
DGS
