Auszug - Bericht aus der Verwaltung
Die Zeit- und Maßnahmenplanung zum
Bürgerhaushalt Tempelhof-Schöneberg 2020/2011 ist den Ausschussmitgliedern per
Mail zugegangen. Die Vorsitzende bringt ihr Befremden
darüber zum Ausdruck, dass an keiner Stelle der Auftaktveranstaltungen für ein
Mitglied des Hauptausschusses die Möglichkeit eingeräumt wurde, die Rolle der
BVV darzustellen. Frau Zauner und Herr Gühloff schließen sich diesen
Ausführungen an. Sie vertreten weiterhin die Auffassung, dass zumindest der
Vorsitzenden des Hauptausschusses oder ihrer Stellvertreterin Zeit für eine
kurze Ansprache eingeräumt werden sollte. Herr Priesmeyer erinnert an die
Vereinbarung der interfraktionellen Arbeitsgruppe, dass die BVV sich
zurücknehmen wollte und die Teilnahme von einem Mitglied pro Fraktion als
ausreichend erachtet wurde. Herr Oltmann plädiert ebenfalls für
die Einhaltung der verabredeten Zurückhaltung der BVV, möchte aber auch, dass
die Vorsitzende das Wort bekommen sollte. Der stellv. BzBm Hapel sieht keine
Probleme, diesen Wunsch aufzugreifen und in den Ablaufplan einzuarbeiten. Der geänderte Ablaufplan wird den
Fraktionen zugehen. |
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