Auszug - Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - Temporäre Neuverschuldung akzeptieren der BVV vom 10.12.2008  

 
 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
TOP: Ö 3.4
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 04.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
0893/XVIII Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - Temporäre Neuverschuldung akzeptieren
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Nitschke, BV GindraHauptausschuss
  Dittmeyer, Petra
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat

BV Nitschke erläutert den Antrag, den er gemeinsam mit Herrn Gindra gestellt hat.

Nach Meinung der Vertreterinnen und Vertreter der anwesenden Fraktionen hat sich der Antrag durch das von der Regierung aufgelegte Konjunkturpaket erledigt.

Am Anschluss an die Beratung wird der Antrag abgelehnt.

 
 

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