Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 08.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 3.1  
der BVV vom 15.10.2008 - Bildungs- und Kulturentwicklungsplan - Vertiefende Beratung unter Hilfestellung des Steuerungsdienstes, N.N.  
Enthält Anlagen
0493/XVIII  
    12.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die im Bildungs- und Kulturentwicklungsplan vorgesehene jährliche Berichterstattung an die Bezirksverordnetenversammlung umzusetzen. Ferner sind die im Bildungs- und Kulturentwicklungsplan geplanten jährlichen Zielvereinbarungen zu realisieren. Von den im Bildungs- und Kulturentwicklungsplan angegebenen Vergleichsformen des Controllings ist bei der Berichterstattung umfassend Gebrauch zu machen.

Die Berichterstattung für das Jahr 2006 soll spätestens bis zum 28.02.2008 erfolgen. Die fortlaufende Berichterstattung soll jeweils bis spätestens zum 30.09. des jeweiligen Jahres der BVV als Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Verfügung gestellt werden.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    03.12.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - (offen)
   
   
    04.12.2008 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Nach einleitenden Worten der Vorsitzenden schlägt StR Hapel vor, die einzelnen Fachbereiche sowie die LuV-Leitung mögen eine kurze Einschätzung geben

Nach einleitenden Worten der Vorsitzenden schlägt StR Hapel vor, die LuV-Leitungen sowie die einzelnen Fachbereiche mögen einen kurzen Bericht geben. Zuvor bedankt er sich bei den Mitarbeiter/innen für den hohen geleisteten Arbeitsaufwand.

Es berichten aus den Bereichen:

LuV Bildung und Kultur      Frau Landau -      FB VHS

                                           Frau Zwacka -     FB Museen und Archive

                                           Frau Kaiser -       FB Kunstamt und Dezentrale Kulturarbeit

                                           Frau Gretsch -     FB Musik

LuV Stadtbibliothek            Herr Dr. Boese.

 

In der sich anschließenden Aussprache bemerkt BV Oltmann u. a., es wäre anzuraten, im Bereich Musik und VHS hinsichtlich des Raumkonzepts hier auch den FM-Ausschuss an den Beratungen zu beteiligen. Abschließend macht er aus Sicht des Finanzpolitikers mit erklärenden Erläuterungen deutlich, darauf zu achten, dass das Instrument zielgenauer werde und vor allem aussagekräftige Indikatoren besonders hervorgestellt werden.

 

Von BV M. Kühnemann wird bemerkt, dass zum einen die Intention vorhanden sei, den Bildungs- und Kulturentwicklungsplan weiter zu schreiben, zum anderen jedoch darauf geachtet werde müsse, bei den Haushaltsberatungen die Bereiche entsprechend auszustatten.

Des Weiteren schlägt sie vor, sich sukzessive einzelne Bereiche mit deren speziellen Problemen vorzunehmen und zu kommenden Ausschusssitzungen auch den Steuerungsdienst neben dem FM-Ausschuss einzuladen, um detailliert die Probleme angehen zu können.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    07.01.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
    Siehe 4

Siehe 4.1.

   
    08.01.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 3.1 - erledigt
    Nach einleitenden Worten seitens der Vorsitzenden informiert Frau Gretsch – MusikSL – nochmals kurz über den Einsatz, den die Musikschule in Bezug auf die Zusammenarbeit mit dem Schulunterricht erwirtschaftet

Nach einleitenden Worten seitens der Vorsitzenden informiert Frau Gretsch – MusikSL – nochmals kurz über den Einsatz, den die Musikschule in Bezug auf die Zusammenarbeit mit dem Schulunterricht erwirtschaftet.

 

BV Jäkl drückt ihr Unverständnis über den von Schülern erhobenen Ausstattungszuschlag aus, da dieser doch kostenneutral sei.

 

Ergänzend dazu nimmt BV Oltmann Stellung zur Frage des Kostendeckungsgrades; er erinnert in diesem Zusammenhang, dass mit den Teilnehmerentgelten eine gewisse Klientel außen vor bleibe.

Frau Gretsch stellt dies in Zusammenhang mit der Finanzierung der Schulkooperation; man sei zzt. gezwungen, Entgelte zu erheben, damit die Kooperation stattfinden könne. Sie gibt erklärende Erläuterungen dazu.

 

Frau Dr. Stephan informiert detailliert über die Sach- und Infrastrukturkosten.

 

BV Jäkl bemerkt, sie halte es für einen sehr bedauerlichen Zustand, dass hinsichtlich der Personalressourcen einige Nachfragen wegen der knappen Stellenbesetzung zurückgestellt werden mussten.

 

BD Schleussner-Schwarz macht darauf aufmerksam, dass bei einer Schulkooperation die Teilhabe für alle gewährleistet sein müsse – nur dann mache die Kooperation Sinn. Des Weitern stellt sich für ihn die Frage, wie der räumliche Versorgungsgrad der drei Sozialräume im Musikschulbereich sei.

Frau Gretsch nimmt zum Sachverhalt Stellung; StR Hapel ergänzt diesen und gibt einige Hinweise zur verstärkten Kooperation zwischen Musik- und Grundschule sowie zur Raumproblematik. Er schließt mit den Worten, dass versucht werde, alle in den Prozess einzubinden und bei Ressourcenfreisetzung, diese auch für alle Fachbereiche nutzbar zu machen.

 

In der sich anschließenden Aussprache bemerkt die Vorsitzende u.a., dass das Raumangebot als Gesamtes sicherlich ein Thema sei, welches im Facility Management-Ausschuss besser aufgehoben wäre; insofern plädiert sie für eine Beschlussempfehlung aus der hervorgehe, der FM-Ausschuss solle sich mit diesem Thema nochmals separat befassen.

 

Um eine Grundlage zur Beratung im FM-Ausschuss zu haben, schlägt BV Oltmann vor, konkret in der Beschlussempfehlung den Bereich Musikschule mit seinem Raumbedarf in quantitativer und qualitativer Hinsicht mit aufzunehmen.

 

BD Schleussner-Schwarz macht – mit erklärenden Ausführungen - auf das Fehler zweier Stichworte aufmerksam: “Ausdehnung in den Ganztagsunterricht sowie Schließzeiten”.

 

Frau Landau teilt für den Bereich der VHS mit, dass für den Wegfall der Hausmeister Schließdienste beauftragt wurden und gibt ergänzende Hinweise zum Sachverhalt.

 

Weiterführend wird von Frau Dr. Stephan die Problematik im Kulturbereich, hier speziell Veranstaltungen, aufgezeigt.

 

Nach kontroverser Debatte, in der die einzelnen Bereiche ihre Positionen verdeutlichen und die Problematik der Stellenbesetzungen erörtert wurde, stellt die Vorsitzende die Beschlussempfehlung in Bezug auf die Raumkonzeption für alle Bereiche im Hinblick auf eine Erörterung im FM-Ausschuss zur Abstimmung.

 

Auf Nachfrage von BV Jäkl verliest BV Oltmann die Beschlussempfehlung:

“Das BA wird ersucht, ein Raumbedarfsprogramm für den Fachbereich Musik in quantitativer und qualitativer Hinsicht aufzustellen. Das Raumprogramm soll im FA FM in seiner März-Sitzung beraten werden”.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Die Beschlussempfehlung geht in die nächste BVV.

 

   
    04.02.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.2 - (offen)
   
   
    07.10.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    15.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    07.04.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 6.1 - vertagt
    Nach Wortbeiträgen von Frau BV Melanie Kühnemann und Frau BV Jäkl wird die Drucksache einvernehmlich vertagt

Nach Wortbeiträgen von Frau BV Melanie Kühnemann und Frau BV Jäkl wird die Drucksache einvernehmlich vertagt. Herr BD Schleussner- Schwarz regt an, zur Beratung der MzK die Musikschule einzuladen.

   
    05.05.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Für BV Marx stellt sich hinsichtlich des Personalmangels und der Qualität des Bildungs- und Kulturentwicklungsplanes (KEP) die Frage der Problemlösung

Für BV Marx stellt sich hinsichtlich des Personalmangels und der Qualität des Bildungs- und Kulturentwicklungsplanes (KEP) die Frage der Problemlösungen.

 

StR Hapel problematisiert eingehend die Sachlage und führt u. a. aus, die Bezirksverordneten könnten über ihre politischen Parteien dafür Sorge tragen, dass im Bildungs- und Kulturbereich nicht weiter eingespart werden müsse. Man habe im KEP darauf hingewiesen, dass auch im Vergleich zu anderen Bezirken, im Kulturbereich auf ganz kleiner Sparflamme personell gearbeitet werden müsse. Im Hauptausschuss sei nochmals dargestellt worden, dass die Bezirke beim Finanzsenator vorstellig werden, um sehr energisch ihre Interessen bezogen auf die Personal und Finanzausstattung zu formulieren, um für das Haushaltsjahr 201/13 noch zu guten Ergebnissen zu kommen.

 

Es folgen detaillierte Ausführungen betreffend Sicherung des Etats, Anzahl von ABM-Kräften sowie Anteil von ehrenamtlichen Mitarbeitern in allen Bereichen (BV Jäkl) sowie Sicherung zukunftsorientierter Perspektiven (BD Schleussner-Schwarz).

 

Die stellv. Vorsitzende richtet die eindringliche Bitte an die Ausschussmitglieder, nochmals in ihren Fraktionen diese Thematik hinsichtlich des Sinngehalts sowie der Konsequenz zu erörtern.

 

In aller Ausführlichkeit macht StR Hapel u. a. mit Nachdruck deutlich, dass es allein an den Bezirksverordneten läge, aus dem Bericht Konsequenzen abzuleiten.

Das Bezirksamt habe der Bezirksverordnetenversammlung entsprochen, doch könne es nicht die vorgegebenen Rahmenbedingungen ändern.

 

Die Mitteilung wird unter Hinweis, in der Juni-Sitzung nochmals darauf einzugehen, zur Kenntnis genommen.

 

Abschließend informiert Frau Kaiser – KunstAL – eingehend über den im KEP aufgeführten Bereich „Tourismus und Stadtmarketing – hier Analyse „Kulturelle Stadt“.

Ö 3.2  
der 15.10.2008 - Kleine Steine - große Wirkung - vertagt  
Enthält Anlagen
0835/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 19.11.2008 - Hochbunker in der Schöneberger Pallasstraße – ein Denkmal - mitberatend - vertagt  
Enthält Anlagen
0882/XVIII  
Ö 3.4  
der BVV vom 10.12.2008 - Mehr Heimatkunde im Bezirk - MzK -  
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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