Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 08.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 3.1  
der BVV vom 15.10.2008 - Bildungs- und Kulturentwicklungsplan - Vertiefende Beratung unter Hilfestellung des Steuerungsdienstes, N.N.  
Enthält Anlagen
0493/XVIII  
Ö 3.2  
der 15.10.2008 - Kleine Steine - große Wirkung - vertagt  
Enthält Anlagen
0835/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 19.11.2008 - Hochbunker in der Schöneberger Pallasstraße – ein Denkmal - mitberatend - vertagt  
Enthält Anlagen
0882/XVIII  
    19.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und den Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und den Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend) – Konsensliste.

   
    04.12.2008 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - vertagt
    Der Antrag wird auf Wunsch der Antrag stellenden Fraktion vertagt

Der Antrag wird auf Wunsch der Antrag stellenden Fraktion vertagt.

   
    08.01.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV M

BV M. Kühnemann begründet im Namen ihrer Fraktion den Antrag.

 

Frau Zwaka begrüßt, dass der Hochbunker erhalten und unter Denkmalschutz gestellt wurde. Doch sollte überlegt werden, in welcher gemeinsamen Verantwortung mit einem solchen Ort umgegangen wird.

 

In folgender Aussprache plädiert BV Oltmann für die Aufnahme der Frage des Nutzungskonzepts in den Antrag; er schlägt folgenden Änderungstext vor:

 

“... Hierfür ist ein Nutzungskonzept anzustreben, das die historische Nutzung aufgreift und abbildet.”

 

StR Hapel gibt zu Bedenken, dass der Hochbunker seitens des Bundes mit der Begründung: dies sei ein Museumsort, in das Fachvermögen der Abteilung Schule, Bildung und Kultur übertragen werden könne; man solle diesen Sachverhalt mit äußerster Sensibilität sehen.

 

BV M. Kühnemann begrüßt den Änderungsvorschlag von BV Oltmann außerordentlich, zumal es mit sehr viel Aufwand verbunden sei, eine Genehmigung bzw. die Schlüssel zu erhalten, um den Bunker zu nutzen.

 

Demzufolge schlägt BV Jäkl vor, den Antrag in einen Prüfauftrag umzuformulieren.

 

Nach kurzer Beratung verliest BV Oltmann den Änderungsantrag:

“ ...das Bezirksamt zu prüfen, ob der Hochbunker ... erhoben werden kann.

Hierfür ist ein Nutzungskonzept anzustreben, das die historische Nutzung aufgreift und abbildet. Der Eigentumsstatus soll unberührt bleiben.”

 

Abstimmung über den Antrag in geänderter Form: mehrheitlich beschlossen.

Es ergeht Mitteilung an den federführenden Ausschuss für Stadtplanung.

   
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen bzw. bei den zuständigen Stellen prüfen zu lassen, ob der Hochbunker in der Schöneberger Pallasstraße in den Status eines Denkmals erhoben werden kann.

   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.10 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 3.4  
der BVV vom 10.12.2008 - Mehr Heimatkunde im Bezirk - MzK -  
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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