Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 22.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 15.10.2008 - Parken in der Eisackstraße - vertagt  
Enthält Anlagen
 0847/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 19.11.2008 - Verkehrslärm reduzieren – aus Erfahrungen lernen  
Enthält Anlagen
 0875/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom 19.11.2008 - Projekt "Grüner Hauptweg 18": Fußgängerfurt in der Hauptstraße einrichten  
Enthält Anlagen
 0878/XVIII  
Ö 3.4  
der BVV vom 19.11.2008 - Ausreichend Parkplätze im öffentlichen Straßenraum erhalten  
Enthält Anlagen
 0879/XVIII  
Ö 3.5  
der BVV vom 19.11.2008 - Querparken in der Manfred-von-Richthofen-Straße  
Enthält Anlagen
 0881/XVIII  
Ö 3.6  
der BVV vom 19.11.2008 - Prinz-Georg-Straße städtebaulich umgestalten!  
Enthält Anlagen
 0885/XVIII  
    19.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.18 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
   
    22.12.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.6 - vertagt
    Der Antrag wird auf die folgende Sitzung vertagt, um der Bürgerinitiative die Gelegenheit zur Beteiligung zu geben

Der Antrag wird auf die folgende Sitzung vertagt, um der Bürgerinitiative die Gelegenheit zur Beteiligung zu geben.
   
    26.01.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV M

BV M. Kühnemann begründet im Namen ihrer Fraktion den Antrag.

 

Nach eingehender Erörterung der Problematik wird der Antrag gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und FDP mehrheitlich beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
   
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht in Abstimmung mit den zuständigen Behörden die technischen und finanziellen Möglichkeiten zur städtebaulichen Umgestaltung der Prinz-Georg-Straße in eine Spielstraße zu prüfen und Realisierungswege aufzuzeigen.
   
    16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Ö 3.7  
der BVV vom 19.11.2008 - Fußgängersicherheit auf der Julius-Leber-Brücke - MzK -  
Enthält Anlagen
 0683/XVIII  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes - insbesondere zu den Themen: a) Möglichkeiten zur Umgestaltung des Friedrich-Wilhelm-Platzes b) Planungen zur Umgestaltung an der Schöneberger Straße (zur Drucksache 0817/XVIII) c) Information zum Thema ''Durchgangsverkehr Alt-Marienfelde'' d) Information zum Vorhaben Breitscheidplatz      
Ö 5  
Verschiedenes      
Ö 6  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins - 26.01.2009      
               
 
 

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