Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr noch nicht vorliegt.

BV Ahlhoff wirft die Frage auf, wo denn die Schwierigkeiten, um eine ausgeglichene Baumbilanz zu erreichen, lägen.

In seiner Beantwortung bezieht sich StR Schworck u.a. auf den – auch schon für das Jahr 2009 – abgeschlossenen Haushaltsplan, in dem ihm Mittel kaum noch zur Verfügung stünden. Für das Jahr 2010 liege noch kein Haushaltsplan vor; eine ausgeglichene Baumbilanz könne er somit nicht sicherstellen. In diesem Zusammenhang verliest und erläutert StR Schworck eine “Übersicht über Straßenbaumbilanz”, die in elektronischer Form zu Verfügung gestellt und nachfolgenden einkopiert wurde.

Übersicht über Straßenbaumbilanz Stand Oktober 2008

Straßenbaumstandorte insgesamt:          37.828

Freie Standorte                                              844

Jahr         Pflanzungen   Fällungen     Saldo

2005                  61               311               -250

2006                  28               243               -215

2007                 280               273                  7

2008                166                354               -188

                                                                  -646    im Durchschnitt rd. 160 Bäume pro Jahr

Die Pflanzungen wurden finanziert durch Spenden und Wertersatzleistung für gefällte Straßenbäume auf Grund von Baumaßnahmen und Unfallschäden.

Die Pflanzungskosten incl. Fertigstellungspflege von 3 Jahren betragen 1.000 € pro Baum

Mittelbedarf für derzeit freie Baumscheiben               844.000 €

Durchschnittliche Kosten pro Jahr bei 160 Bäumen   160.000 €

Im Anschluss an diese Ausführungen schließt sich eine kurze Debatte an, in der die BV Ahlhoff auf die Notwendigkeit verweist, bei den Haushaltsberatungen ein Signal zur Sicherung von Nachpflanzungen zu setzen und schlägt folgende Satzaufnahme im Antragstext vor: “Es müssen entsprechende Titelerhöhungen im Rahmen der Haushaltsberatungen 2010/2011 stattfinden”.

BV Zander spricht sich im Namen seiner Fraktion ebenfalls für die Aufnahme des Satzes im Antragstext aus.

Der Vorsitzende verliest den von ihm formulierten Änderungstext:

“Die BVV ersucht das BA, für die kommenden Jahre nach Möglichkeiten zu suchen, eine ausgeglichene Baumbilanz ... zu setzen, vorausgesetzt die entsprechenden Mittel werden im Rahmen der Haushaltsberatungen 2010/2011 bei dem entsprechenden Titel eingestellt. Darüber hinaus ist der ...”

Abstimmung über den Antrag in geänderter Form: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Einstimmiger Beschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, für die kommenden Jahre nach Möglichkeiten zu suchen, eine ausgeglichene Baumbilanz (Fällungen = Neupflanzungen) sicherzustellen und hier einen Schwerpunkt der Arbeit des Grünflächenamtes zu setzen, vorausgesetzt, die entsprechenden Mittel werden im Rahmen der Haushaltsberatungen 2010/2011 bei dem entsprechenden Titel eingestellt.  Darüber hinaus ist der BVV bis März 2009 zu berichten, wie das Bezirksamt den zu erwartenden Verlust der weißblühenden Kastanie zu ersetzen gedenkt und mit welchem zusätzlichen Finanzbedarf hierfür zu rechnen ist.

In einer kurzen Diskussion informiert Bezirksstadtrat Schworck über anfallende Mehrkosten im Doppelhaushalt 2010/2011 und die Fertigung eines Antrages hinsichtlich einer Basiskorrektur. 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.