Auszug - Sicherung der Schrägparkzone in Lichtenrade Egestorffstr./Ecke Schichauweg -MzK-  

Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird dieser TOP zusammen mit TOP 4.7 behandelt.

Einwand seitens der Ausschussmitglieder besteht nicht.

BV Hauschild informiert über die bestehende Situation “Schrägparkzone” anhand von Bildern der Bürgerinitiative, die er den Mitgliedern zur Kenntnis gibt. Nach kurzen Erläuterungen spricht er sich im Namen seiner Fraktion für die Kenntnisnahme der Mitteilung DS 0574/XVIII aus. Die Mitteilung DS 0556/XVIII könne er jedoch im Namen seiner Fraktion nicht zur Kenntnis nehmen, da er keine Verbesserung der verkehrlichen Situation sehe.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass eine Mitteilung nicht in Teilen zur Kenntnis genommen werden könne. Er stellt fest, dass über die Mitteilung DS 0556/XVIII diskutiert und sie somit zur Kenntnis genommen wurde.

Zur DS 0574/XVIII teilt BV Priesmeyer mit, er könne die Mitteilung nicht zur Kenntnis nehmen, da sie nicht in digitaler Form vorliege – er verweist auf die Geschäftsordnung der BVV.

Fazit des Vorsitzenden: Die Mitteilungen werden zur Kenntnis genommen und das BA gebeten, grundsätzlich auf die Übermittlung der Drucksache gemäß Geschäftsordnung der BVV zu achten bzw. die bemängelten Drucksachen entsprechend nachzureichen, was vom BA so zugesagt wird.