Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 27.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Behandlung zurückgestellter Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.06.2008      
Ö 3.1  
Verbot von öffentlicher Reklame für Tabakwaren und Alkohol - federführend -  
Enthält Anlagen
 0747/XVIII  
Ö 4     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 17.09.2008      
Ö 4.1  
Mehr Fußgängersicherheit an der Kreuzung Thorwaldsenstraße / Canovastraße/ Cranachstraße  
Enthält Anlagen
 0810/XVIII  
Ö 4.2  
Mehr Verkehrssicherheit an der Schöneberger Straße  
Enthält Anlagen
 0817/XVIII  
Ö 4.3  
Baumpatenschaften auch künftig nicht begrenzen  
Enthält Anlagen
 0818/XVIII  
    17.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
   
    27.10.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.3 - zurückgezogen
    BV Gühlhoff begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag

BV Gühlhoff begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

Nach eingehender Erörterung des Antrages bemerkt BV Gühlhoff, da keine Änderung der Bezirkspraxis erwogen ist, sieht die Fraktion der CDU den Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt an.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung “durch Verwaltungshandeln erledigt” in die nächste BVV.
   
    19.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss - Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 4.4  
Ausgeglichene Baumbilanz -mitberatend-  
Enthält Anlagen
 0819/XVIII  
Ö 4.5  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Stau reduzieren - Verkehr flüssig abwickeln - Belastungen reduzieren -MzK-  
Enthält Anlagen
 0370/XVIII  
Ö 4.6  
Sicherung der Schrägparkzone in Lichtenrade Egestorffstr./Ecke Schichauweg -MzK-
Enthält Anlagen
 0556/XVIII  
Ö 4.7  
Umweltverträgliches Parken in der Egestorffstraße -MzK-  
Enthält Anlagen
 0574/XVIII  
Ö 4.8  
Längere Ampelzeit an der Paul-Klee-Grundschule -MzK-
Enthält Anlagen
 0642/XVIII  
Ö 4.9  
Schließung von Teilen pietätsbefangener Bestattungsflächen des Friedhofs Eythstraße und des Heidefriedhofs, sowie Schließung und Aufhebung pietätsunbefangener teilflächen beider Friedhöfe. -MzK-  
0803/XVIII  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes (u. a. zu den Themen: a) Möglichkeiten zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges/Umgestaltung des Friedrich Wilhelm-Platzes (Gemeindebeirat zum Guten Hirten) b) Möglichkeiten zur Verkehrseinschränkung Zietenstraße/An der Apostelstraße (Anwohner)      
Ö 7  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (24.11.2008)      
               
 
 

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