Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 27.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Behandlung zurückgestellter Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.06.2008      
Ö 3.1  
Verbot von öffentlicher Reklame für Tabakwaren und Alkohol - federführend -  
Enthält Anlagen
0747/XVIII  
Ö 4     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 17.09.2008      
Ö 4.1  
Mehr Fußgängersicherheit an der Kreuzung Thorwaldsenstraße / Canovastraße/ Cranachstraße  
Enthält Anlagen
0810/XVIII  
Ö 4.2  
Mehr Verkehrssicherheit an der Schöneberger Straße  
Enthält Anlagen
0817/XVIII  
    17.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.9 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    27.10.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
    BV Hauschild

BV Hauschild erläutert den Sachverhalt.

 

Laut Aussage von StR Schworck wird nach Mitteilung der Senatverwaltung zzt. die komplette Kreuzung überplant, so eventuell in diesem Zuge auch die Veränderungen der Mittelinseln. Er erklärt sich bereit, mit Einwilligung des Ausschusses, dies als Auftrag mitzunehmen und die Senatsverwaltung darauf hinzuweisen dass bei Umplanung, die Mittelinsel ohne Mehrverkehr zu provozieren mit berücksichtigt werden solle. Ferner unterbreitet er den Vorschlag, alle Informationen zusammenzutragen, um auf der nächsten Sitzung diese Planung - ohne Gewähr – vorzustellen.

 

Der Vorsitzende bemerkt, er werde einen entsprechenden ZusatzTOP “Bericht des BAs zu den Umbauplanungen an diesem Knotenpunkt” auf die TO setzen.

 

Dem stimmen die Mitglieder zu – der Antrag wird vertagt.

   
    25.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Nach kurzen Erläuterungen von Bezirksstadtrat Schworck wird die Drucksache von BV Priesmeyer für seine Fraktion zurückgezogen

Nach kurzer Diskussion wird die Drucksache von der FDP - Fraktion zurückgezogen.

   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 4.3  
Baumpatenschaften auch künftig nicht begrenzen  
Enthält Anlagen
0818/XVIII  
Ö 4.4  
Ausgeglichene Baumbilanz -mitberatend-  
Enthält Anlagen
0819/XVIII  
Ö 4.5  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Stau reduzieren - Verkehr flüssig abwickeln - Belastungen reduzieren -MzK-  
Enthält Anlagen
0370/XVIII  
Ö 4.6  
Sicherung der Schrägparkzone in Lichtenrade Egestorffstr./Ecke Schichauweg -MzK-
Enthält Anlagen
0556/XVIII  
Ö 4.7  
Umweltverträgliches Parken in der Egestorffstraße -MzK-  
Enthält Anlagen
0574/XVIII  
Ö 4.8  
Längere Ampelzeit an der Paul-Klee-Grundschule -MzK-
Enthält Anlagen
0642/XVIII  
Ö 4.9  
Schließung von Teilen pietätsbefangener Bestattungsflächen des Friedhofs Eythstraße und des Heidefriedhofs, sowie Schließung und Aufhebung pietätsunbefangener teilflächen beider Friedhöfe. -MzK-  
0803/XVIII  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes (u. a. zu den Themen: a) Möglichkeiten zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges/Umgestaltung des Friedrich Wilhelm-Platzes (Gemeindebeirat zum Guten Hirten) b) Möglichkeiten zur Verkehrseinschränkung Zietenstraße/An der Apostelstraße (Anwohner)      
Ö 7  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (24.11.2008)      
               
 
 

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