20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.22 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
31.03.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
BD Matschulat gibt eine kurze Ergänzung zum Antrag
BD Matschulat gibt eine kurze
Ergänzung zum Antrag.
StR Schworck informiert; aus der
Aktenlage sei nicht ersichtlich, dass dort jemals eine Warnbake gestanden habe.
Des weiteren erklärt er anhand eines Lageplans die erfolgten Überlegungen zur
Anordnung und teilt u.a. mit, dass er das Aufstellen einer Warnbake nicht für
sinnvoll halte, da diese die freie Sicht versperren würde.
BV Olschewski äußert im Namen seiner
Fraktion, man könne sich mit dem Gedanken, eine Warnbake aufzustellen,
anfreunden. Um die Notwendigkeit des Aufstellens zu verdeutlichen, könne das
Wort “wieder” im Antrag gestrichen werden.
Nach kurzer Aussprache, in der StR
Schworck abschließend äußert: ”Müsse das Aufstellen einer Waagerechtbake
nicht sein, könne nochmals über entsprechende Sicherheitsmaßnahmen nachgedacht
werden, die dann allen Seiten gerecht werden”, schlägt der Vorsitzende
Abstimmung über den Antrag ohne das Wort wieder vor und verliest den
geänderten Text:
Erster Absatz, dritte Zeile “...
in Lichtenrade durch geeignete Maßnahmen gesichert wird”.
Abstimmung über den Antrag in
geänderter Form: einstimmig beschlossen
Der Antrag geht als
Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
16.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss –
Konsensliste:
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, im Zusammenwirken mit den
zuständigen Stellen sicherzustellen, dass die Parkzone vor der Kreuzung
Egestorffstr./Ecke Schichauweg in Lichtenrade durch geeignete Maßnahmen
gesichert wird.
17.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.9 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
27.10.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 4.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird dieser TOP zusammen mit TOP 4
Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird
dieser TOP zusammen mit TOP 4.7 behandelt.
Einwand seitens der
Ausschussmitglieder besteht nicht.
BV Hauschild informiert über die
bestehende Situation “Schrägparkzone” anhand von Bildern der Bürgerinitiative,
die er den Mitgliedern zur Kenntnis gibt. Nach kurzen Erläuterungen spricht er
sich im Namen seiner Fraktion für die Kenntnisnahme der Mitteilung DS
0574/XVIII aus. Die Mitteilung DS 0556/XVIII könne er jedoch im Namen seiner
Fraktion nicht zur Kenntnis nehmen, da er keine Verbesserung der verkehrlichen
Situation sehe.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass
eine Mitteilung nicht in Teilen zur Kenntnis genommen werden könne. Er stellt
fest, dass über die Mitteilung DS 0556/XVIII diskutiert und sie somit zur
Kenntnis genommen wurde.
Zur DS 0574/XVIII teilt BV Priesmeyer
mit, er könne die Mitteilung nicht zur Kenntnis nehmen, da sie nicht in
digitaler Form vorliege – er verweist auf die Geschäftsordnung der BVV.
Fazit des Vorsitzenden: Die Mitteilungen
werden zur Kenntnis genommen und das BA gebeten, grundsätzlich auf die
Übermittlung der Drucksache gemäß Geschäftsordnung der BVV zu achten bzw. die
bemängelten Drucksachen entsprechend nachzureichen, was vom BA so zugesagt
wird.
Leichte Sprache
DGS
