Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 27.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Behandlung zurückgestellter Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 18.06.2008      
Ö 3.1  
Verbot von öffentlicher Reklame für Tabakwaren und Alkohol - federführend -  
Enthält Anlagen
 0747/XVIII  
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.27 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste.

 
   
    22.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.8 - vertagt
    Eine Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft liegt nach nicht vor

Eine Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft liegt noch nicht vor.

Der Antrag wird vertagt.
   
    25.09.2008 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 3.4 - vertagt
    Herr Brüning begründet seinen Antrag

Herr Brüning begründet seinen Antrag. Herr Band antwortet, dass es niemals Reklame von Alkohol und Tabakwaren in Bezirksgebäuden ausgelegt und/oder aufgehängt werden. Die Drucksache wird nach einer ausführlichen Beratung vertagt.
   
    23.10.2008 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - zurückgezogen
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
   
    27.10.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.1 - zurückgezogen
    Das Votum dies mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft liegt noch nicht vor

Das Votum dies mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft liegt noch nicht vor.

 

BV Brüning teilt mit, dass auf der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft der Antrag zurückgezogen wurde.

 

Demzufolge wird der Antrag zurückgezogen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
   
    19.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss - Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 4     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 17.09.2008      
Ö 4.1  
Mehr Fußgängersicherheit an der Kreuzung Thorwaldsenstraße / Canovastraße/ Cranachstraße  
Enthält Anlagen
 0810/XVIII  
Ö 4.2  
Mehr Verkehrssicherheit an der Schöneberger Straße  
Enthält Anlagen
 0817/XVIII  
Ö 4.3  
Baumpatenschaften auch künftig nicht begrenzen  
Enthält Anlagen
 0818/XVIII  
Ö 4.4  
Ausgeglichene Baumbilanz -mitberatend-  
Enthält Anlagen
 0819/XVIII  
Ö 4.5  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Stau reduzieren - Verkehr flüssig abwickeln - Belastungen reduzieren -MzK-  
Enthält Anlagen
 0370/XVIII  
Ö 4.6  
Sicherung der Schrägparkzone in Lichtenrade Egestorffstr./Ecke Schichauweg -MzK-
Enthält Anlagen
 0556/XVIII  
Ö 4.7  
Umweltverträgliches Parken in der Egestorffstraße -MzK-  
Enthält Anlagen
 0574/XVIII  
Ö 4.8  
Längere Ampelzeit an der Paul-Klee-Grundschule -MzK-
Enthält Anlagen
 0642/XVIII  
Ö 4.9  
Schließung von Teilen pietätsbefangener Bestattungsflächen des Friedhofs Eythstraße und des Heidefriedhofs, sowie Schließung und Aufhebung pietätsunbefangener teilflächen beider Friedhöfe. -MzK-  
0803/XVIII  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes (u. a. zu den Themen: a) Möglichkeiten zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges/Umgestaltung des Friedrich Wilhelm-Platzes (Gemeindebeirat zum Guten Hirten) b) Möglichkeiten zur Verkehrseinschränkung Zietenstraße/An der Apostelstraße (Anwohner)      
Ö 7  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (24.11.2008)      
               
 
 

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