BA-Vorlage - zK- über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum B-Plan 7-29 (GASAG Schöneberg) - wurde den Mitgliedern zur Vorbereitung vorab verschickt -
der BVV vom 18.06.2008 - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-34 VE für die Grundstücke Lichtenrader Damm 261/263, Teilflächen der Grundstücke Alt-Lichtenrade 124 A und 126 sowie für das Flurstück 37/4 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg,Ortsteil Lichtenrade - MzK -
der BVV vom 18.06.2008 - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 7-26 (Nord-Süd-Grünzug westlich der Fernbahntrasse) - MzK -
der BVV vom 18.06.2008 - a) Reduzierung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-25 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
b) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffenlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-25 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf - MzK -
12.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.15 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.
13.02.2008 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 3.2 - vertagt
BV Dehn bittet um Vertagung der Beratung, da ein diesbezüglicher Antrag
im Abgeordnetenhaus vorliegt und diese Entscheidung abgewartet werden sollte
BV Dehn bittet um Vertagung der
Beratung, da ein diesbezüglicher Antrag im Abgeordnetenhaus vorliegt und diese
Entscheidung abgewartet werden sollte.
BzStR Krömer berichtet von der
Ausschusssitzung, an der er als Sachverständiger aus dem Bezirk, teilgenommen
hat. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft wird nach Anregung des Runden Tisches
einen Vorschlag erarbeiten.
Die Drucksache wird vertagt. Gleiches
gilt für die Drucksache 0190/XVIII unter TOP 3.5.
09.07.2008 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.8 - (offen)
13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
BV Oltmann
BV Oltmann begründet den Antrag für
seine Fraktion. Er bittet den Ausschuss um einen Beschluss der den ersten
Absatz des Antrages umfasst.
Herr Krömer erklärt, er kenne bisher
nur die gerichtliche Entscheidung. Die Begründung des Urteils sei noch nicht
veröffentlicht. Auch handle es sich hier um eine, den Einzelfall
berücksichtigende, Entscheidung. Falls der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf in
Berufung gehen sollte, schließt sich ein Verfahren beim Oberverwaltungsgericht
an. Der Ausgang ist ungewiss.
In der nächsten Woche sind weitere
gerichtliche Entscheidungen zu erwarten.
Die Verwaltung berichtet über die im
Bezirk vorliegenden Fälle, für die keine sofortige Vollziehung angeordnet
wurden. Es gebe keine weiteren Fälle als die bisher anhängigen.
Abstimmung über den ersten Absatz des
Antrages: mehrheitlich beschlossen
27.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird ersucht, die in Berlin anhängigen Rechtsverfahren zur Wohnungsprostitution und Prostitution in Kleinbordellen abzuwarten und die sich daraus ergebenden Konsequenzen sorgfältig zu prüfen. Allein aus Kostengründen ist es nicht geboten, vorzeitig Nutzungsuntersagungen auszusprechen und damit eine Reihe von Rechtsverfahren auszulösen.
30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.6 - erledigt
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.
14.10.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 4
Dieser TOP
wird gemeinsam mit TOP 4.4. beraten.
BV Dehn
appeliert an die Verwaltung zunächst mögliche Beschwerden der Umliegenden
Mieter abzuwarten, bevor die Schließung erlassen wird.
Nach kurzer
Diskussion wir die Mitteilung zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
