19.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.
BV Hackenberger beantragt die
Überweisung des Antrages und des Änderungsantrages an den Ausschuss für
Stadtplanung.
Der Überweisungsantrag wird abgelehnt.
BV Oltmann legt eine Änderung des
Änderungsantrages seiner Fraktion vor.
BV Baldow und BV Olschewski sprechen
sich für diese Änderung aus.
Einstimmiger Beschluss:
Die BVV fordert das Bezirksamt auf, Nachnutzungsideen
für das Gelände des ehemaligen Kinderzentrums Monumentenstraße zu entwickeln,
die planungsrechtlichen Konsequenzen aufzuzeigen und dem zuständigen
Fachausschuss vorzulegen.
16.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.4 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und
Geschäftsordnung, den Ausschuss für Stadtplanung und den Ausschuss für Schule
– Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss,
Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung, den Ausschuss für Stadtplanung
und den Ausschuss für Schule – Konsensliste.
14.05.2008 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Über die Mitt
Über die Mitteilung zur Kenntnisnahme
wird diskutiert. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2008 - Ausschuss für Schule
Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Anwesend sind zwei Vertreter/innen der Johannes-Schule, die ihre Schule
vorstellen
Anwesend
sind zwei Vertreter/innen der Johannes-Schule, die ihre Schule vorstellen. Die
Johannes-Schule ist eine Waldorfschule im Aufbau, die sich in Wilmersdorf
(Bundesallee) an der Grenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg befindet.Ca. 60% der Schülerinnen und Schüler kommen
aus Tempelhof-Schöneberg. Da sich die Schule erweitern möchte und hierfür der
jetzige Standort räumlich nicht ausreichend ist, interessiert sich die
Johannes-Schule für das Gelände an der Monumentenstraße. BV Hackenberger fragt
nach der Finanzierung.Darauferklären die Vertreter der Johannes-Schule,
dass man sich die Finanzierung über eine Erbpacht vorstelle.Allerdings könne ein konkretes
Finanzierungsmodell noch nicht vorgelegt werden, da der Bezirk
Tempelhof-Schöneberg bisher noch nicht signalisiert hat, ob er eine
Waldorfschule überhaupt haben wolle. BV Kaddatz fragt nach, ob die
Johannes-Schule auch mit dem Liegenschaftsfonds verhandeln werde, falls das
Grundstück an den Liegenschaftsfonds übertragen wird. Darauf wird seitens der Johannes-Schule
erklärt, dass eine Erbpachtfür den
Bezirk eine dauernde Einnahmequelle darstellen würde, während bei einer
Übertragung an den Liegenschaftsfonds der Bezirk lediglich einmalig Geld
erhalten würde.
Die
Mitteilung wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
04.06.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Nach den Beratungen zum vorherigen TOP, wird die Mitteilung zur Kenntnis
genommen
Nach den Beratungen zum vorherigen
TOP, wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
