BV Brüning begründet für seine
Fraktion den Antrag.
Nach kurzer Debatte in der u.a. BV
Hauschild auf das Gefährdungspotential hinweist und der Vorsitzende demzufolge
die Bitten ans BA richtet; zum einen, bei der nächsten Stellungnahme zu einem
Planfeststellungsverfahren solche Aspekte wie Gefährdung von Fußgängern etc.
mit in die Bewertung einfließen zu lassen und zum anderen, mit einem direkten
Kontakt zur Polizei auf die Gefährdung hinweisen und dann gemeinsam etwas dazu
in die Wege leiten. Damit könne der Befürchtung aus dem Wege gegangen werden,
“nicht hinterher schlauer sein – sondern vorher handeln”.
StR Schworck: Die Ausführungen seien
auch in seinem Sinne, er werde bei der Polizei nachfragen, ob es eine akute
Gefährdung gibt; sollte dies so sein, werde man sie beheben - bis jetzt sei ihm
nichts bekannt.
Ebenso werden Änderungsergebnisse von
Abfragen bei der Bahn hinsichtlich der Zeitschiene zum Bauvorhaben den
Ausschussmitgliedern mitgeteilt – bisher ist dies jedoch nicht der Fall.
Es folgt Abstimmung über den Antrag:
Der Antrag wird mehrheitlich
abgelehnt, er geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
Leichte Sprache
DGS
