Auszug - der BVV vom 21.11.2007 - Geschützter Fußgängerbereich auf der Leberbrücke  

BV Brüning begründet für seine Fraktion den Antrag.

Nach kurzer Debatte in der u.a. BV Hauschild auf das Gefährdungspotential hinweist und der Vorsitzende demzufolge die Bitten ans BA richtet; zum einen, bei der nächsten Stellungnahme zu einem Planfeststellungsverfahren solche Aspekte wie Gefährdung von Fußgängern etc. mit in die Bewertung einfließen zu lassen und zum anderen, mit einem direkten Kontakt zur Polizei auf die Gefährdung hinweisen und dann gemeinsam etwas dazu in die Wege leiten. Damit könne der Befürchtung aus dem Wege gegangen werden, “nicht hinterher schlauer sein – sondern vorher handeln”.

StR Schworck: Die Ausführungen seien auch in seinem Sinne, er werde bei der Polizei nachfragen, ob es eine akute Gefährdung gibt; sollte dies so sein, werde man sie beheben - bis jetzt sei ihm nichts bekannt.

Ebenso werden Änderungsergebnisse von Abfragen bei der Bahn hinsichtlich der Zeitschiene zum Bauvorhaben den Ausschussmitgliedern mitgeteilt – bisher ist dies jedoch nicht der Fall.

Es folgt Abstimmung über den Antrag:

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt, er geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.