Auszug - Milieuschutz braucht Mitwirkung - Milieuschutzbeirat in Steglitz-Zehlendorf initiieren  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 07.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0646/VI Milieuschutz braucht Mitwirkung - Milieuschutzbeirat in Steglitz-Zehlendorf initiieren
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:506/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:FraktionsloseFraktionslose
Verfasser:1. Dr. Egginger-Gonzalez
2. Imhof-Speckmann
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Grüne-Fraktion geht noch mal näher auf die Evaluation ein.

 

Herr Bezirksstadtrat Steinhoff wiederholt seine Aussage aus der letzten Sitzung.

 

Die SPD-Fraktion fragt nach dem Grund. Ihr sei nicht ganz klar, was die Grüne-Fraktion mit ihren Fragen bezwecke. Schließlich gebe es keinerlei Erfahrungswerte zum Milieuschutz und der Beirat bestehe nicht aus Sachverständigen. Sie sehe den Beirat eher als begleitend.

 

BV Herr Dr. Egginger-Gonzalez sagt, dass sich ähnliche Beiräte in anderen Bezirken bereits etabliert haben. Der hier geplante Beirat solle anders sein und nicht die Fehler anderer Bezirke übernehmen.

 

Die SPD-Fraktion bittet um Vertagung. Sie überlege einen Änderungsantrag zu stellen.

 

Der Antrag wird vertagt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen