Auszug - Bürger*innensteige in Lichterfelde-West von Autos befreien
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BV Herr Dr. Kosmas teilt mit, dass die Fraktionen der „Ampel-Zählgemeinschaft“ diesen Antrag interessant fänden, allerdings sei der Titel etwas zu barock. Er schlägt folgende Änderungen vor: Titel: „Mehr Platz für Fußverkehr in Lichterfelde-West“ Antragstext: Das Bezirksamt wird ersucht, in der Baseler Straße im Abschnitt zwischen Curtiusstraße und Brüderstraße ausreichend Platz für Passant*innen zu schaffen. Dies könnte z. B. durch eine Anordnung von halbseitigem Parken auf beiden Straßenseiten oder wechselseitigem Parken geschehen. Radfahrer*innen dürfen durch eine veränderte Parkregelung keinesfalls gefährdet oder behindert werden.
Begründung: Unverändert.
Die Fraktionen der GRÜNEN und der SPD würden gerne beitreten. Da die antragstellende Person nicht anwesend ist, kann die Frage des Beitritts jetzt nicht geklärt werden.
BV Herr Fröhlich möchte gerne für die CDU-Fraktion die Einschätzung des Amtes zu diesem Antrag wissen. Bezirksstadtrat Aykal teilt mit, dass das Amt Verständnis für dieses Ansinnen habe und die Örtlichkeit überprüfen würde.
Der geänderte Antrag wird abgestimmt: CDU Enthaltung Grüne ja SPD ja FDP ja AfD ja
Der geänderte Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen angenommen. |
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