Auszug - Umfahrung Zehlendorfer Schönow-Kiez prüfen  

BV Herr Habbel führt für die FDP-Fraktion aus, dass der Antrag sehr ausführlich sei. Er schlägt vor, den letzten Satz des Antrags zu ändern in: „Die Prüfung soll erst erfolgen, wenn das Verkehrsgutachten für diesen Bereich vorliegt.“ Seines Wissens seien die Verkehrsgutachten inzwischen ausgeschrieben, aber es liege für dieses Gutachten noch keine Bewerbung vor. BV Herr Fröhlich teilt für die CDU-Fraktion mit, dass er gehofft habe, die FDP-Fraktion werde den Antrag zurückziehen. Die Änderung wird des Antragstextes wird übernommen.

Über die Vertagung des geänderten Antrags wird abgestimmt:

CDU ja

Grüne  ja

SPD  ja

FDP  ja

AfD ja

Der Antrag wird mit 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen vertagt.