Auszug - Umweltschutz: Schlangenbader Tunnel wieder öffnen – bis neues Verkehrskonzept umgesetzt ist  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 12.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0596/VI Umweltschutz: Schlangenbader Tunnel wieder öffnen – bis neues Verkehrskonzept umgesetzt ist
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:432/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:1. Döhnert
2. Wolf
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion sieht diesen Antrag als überflüssig an, da sie und auch die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus sich bereits für die Öffnung des Tunnels einsetze.

 

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme, 9 Nein-Stimmen bei 7 Enthaltungen abgelehnt.

CDU-Fraktion enthält sich (5 Stimmen).

Grüne-Fraktion stimmt mit Nein (3 Stimmen).

SPD-Fraktion stimmt mit Nein (3 Stimmen).

FDP-Fraktion stimmt mit Nein (1 Stimme).

AfD-Fraktion stimmt mit Ja (1 Stimme).

rgerdeputierte der CDU enthalten sich (2 Stimmen).

rgerdeputierter der Gnen stimmt mit Nein (1 Stimme.

rgerdeputierter der SPD stimmt mit Nein (1 Stimme).

 
 

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