Auszug - Das Bezirksamt soll die Beschlüsse der BVV hinsichtlich Hinweistafeln am Hindenburgdamm, Weddigenweg und der Gallwitzallee umsetzen  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0166/VI Das Bezirksamt soll die Beschlüsse der BVV hinsichtlich Hinweistafeln am Hindenburgdamm, Weddigenweg und der Gallwitzallee umsetzen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:240/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Imhof-Speckmann/Dr. Egginger-Gonzalez
2. Gruner
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Linksfraktion wirbt für die Zustimmung ihres Antrages.

 

BV Kräß weist bei Doppelungen von Anträgen darauf hin, dass dies zu noch mehr Arbeit für das Amt führen könne. Es bestehe die Möglichkeit eine Kleine Anfrage zu stellen, dies wäre weniger aufwendig. BzBmin Schellenberg antwortet, dass bei manchen Anträgen eine ämterübergreifende Zusammenarbeit erforderlich sei, dass kann zu Verzögerungen führen.

 

Der Antrag wird bei Zustimmung der Linksfraktion sowie Enthaltung der Grüne-, SPD- und FDP-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

 
 

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