Auszug - Hitzehilfe für Steglitz-Zehlendorf  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima
TOP: Ö 5.6
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 27.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0243/VI Hitzehilfe für Steglitz-Zehlendorf
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:203/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-, GRÜNE- und FDP-FraktionSPD-, GRÜNE-, FDP- und Linksfraktion
Verfasser:1. Flores Ramirez/Semler, Macmillan, Kölsch, Kirsch
2. Mertens/Steinhoff, Specht-Habbel
3. Imhof-Speckmann/Dr. Egginger-Gonzalez
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStR Richter erklärt, dass der Antrag inhaltlich eine sinnvolle Initiative darstelle, aber dafür keine Finanzierung vorhanden sei. Im Kapitel 3910 Titel 68406 seien derzeit 18.000 € r Zuwendungen an freie Träger, Kirchengemeinden und Zuwendungen an Suppenküchen u. ä. hinterlegt. Sofern eine inhaltliche Priorität mit diesem Antrag beschlossen werden sollte, müssen hierfür im Haushalt Gelder zugewiesen werden.

 

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

 
 

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