Auszug - Bürgerwille respektieren!  

 
 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
TOP: Ö 9.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0320/VI Bürgerwille respektieren!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:187/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Dr. Wein
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Im Verlauf der Aussprache beantragt die Linksfraktion den Schluss der Debatte; die Grüne-Fraktion widerspricht. Der Geschäftsordnungsantrag wird bei Ablehnung der CDU und Enthaltung eines Mitglieds der FDP-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

 

Die Bezirksverordneten Hippe und Eliasson geben jeweils eine persönliche Bemerkung gemäß § 37 GO ab.

 

Der Antrag wird bei Zustimmung von CDU und AfD mehrheitlich abgelehnt.

 
 

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